Im Wahlkampf versprechen alle Parteien das Blaue vom Himmel. Hinterher kommt das böse Erwachen. Wer wirklich was verändern will, sollte prüfen, wie sich die Parteien tatsächlich verhalten. Aktuelle Beispiele, wie die Parteien im Bochumer Rat und in den Ausschüssen abgestimmt haben. (In Klammern: Datum der Entscheidung)
weiterlesen
am 27. August fand die letzte Sitzung des Bochumer Rats vor den Kommunalwahlen statt – wegen Corona erneut nicht im Rathaus, sondern im RuhrCongress. In diesem Newsletter berichten wir von der Ratssitzung und unserer Arbeit in den Fachausschüssen. Es geht unter anderem um umstrittene Dringlichkeitsentscheidungen, Verkehrspolitik, Corona-Hilfen sowie um das Scheitern der Rathaus-Koalition beim sozialen Wohnungsbau. Und wenn wir schon beim Thema Wohnungen sind: Vor der Tür des Kongresszentrums gab es Proteste, die wir unterstützt haben.
1. Solidarität mit der Vogelsiedlung!
2. „StattStrand“ statt transparente Entscheidungen
3. Mobilitätspaket: Rückschritt für die Innenstadt
4. Radverkehr: Unfälle an Straßenbahngleisen verhindern!
5. Corona: Keine schnelle Lösung für die freie Kulturszene
6. Verkaufsoffene Sonntage ohne Pseudo-Veranstaltungen?
7. Wie Thomas Eiskirch die kommunale Demokratie aushebelt
8. Koalition scheitert erneut beim sozialen Wohnungsbau
9. Linksfraktion will Baumbewässerung verbessern
Bus und Bahn an mehr Tagen kostenfrei nutzen, zusätzliche Fahrrad-Stellplätze und temporäre Radspuren: Mit diesen Maßnahmen will die Bochumer LINKE das Mobilitätspaket zur Wiederbelebung von Handel und Gastronomie nachbessern. Über den Antrag entscheidet der Bochumer Rat am Donnerstag, den 27. August.
weiterlesenWelche Themen brennen den Bochumer LINKEN unter den Nägeln? Was wollen sie im Rat und in den Bezirksvertretungen erreichen? Und wie sieht die Bilanz der bisherigen Arbeit aus?
Antworten auf diese Fragen gibt es in unserer Zeitung „Kurswechsel für Bochum“, die jetzt druckfrisch erschienen ist.
Die Zeitung gibt es an allen Infoständen der LINKEN in Bochum, in vielen Briefkästen, und jetzt auch hier online. Wir wünschen gute Lektüre!
weiterlesen
Im Jahrhunderthaus hat die Bochumer LINKE ihre Plakatkampagne zu den Kommunalwahlen und ihre Pläne für die heiße Wahlkampf-Phase vorgestellt. „Nach 20 Jahren SPD-Grünen-Regierung im Bochumer Rathaus lassen wir uns nicht weiter auf die Zukunft vertrösten“, sagt der Kreissprecher und Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN Amid Rabieh. „Gerade jetzt in der Corona-Krise werden viele soziale Probleme in unserer Stadt besonders sichtbar. Wir wollen den Weg aus der Krise als Aufbruch in eine Stadtpolitik gestalten, die Armut bekämpft, Ungerechtigkeiten abbaut und alle mitnimmt. Deswegen verbinden wir unsere zentralen Forderungen auf den Plakaten mit der Frage „Wann, wenn nicht jetzt?“.
weiterlesen
Unser Oberbürgermeister-Kandidat Amid Rabieh war zu Gast in der Sendung „Wir wählen Gesundheit – Kommunalwahlen in NRW“ des Spartensenders health.tv. Moderatorin Birgit Lechtermann hat mit Bochumer Politikern über das Gesundheitssystem in unserer Stadt diskutiert. Die ganze Sendung in der Mediathek.
