Startschuss für ein soziales 2020

Der Empfang der sozialen Bewegungen, zu dem unsere Bochumer Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum jedes Jahr einlädt, ist mittlerweile Tradition in Bochum. Wir waren natürlich auch wieder dabei. Neben unserer Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und unserem Oberbürgermeisterkandidaten Amid Rabieh hat dieses Jahr Bernd Dreisbusch, neuer Geschäftsführer von ver.di Mittleres Ruhrgebiet, ein Grußwort gehalten. Sein erster Auftritt bei einer Bochumer Partei – und dann gleich bei der richtigen.

#WeRemember

Heute jährt sich die Befreiung von #Auschwitz durch die Rote Armee zum 75. mal. Vergessen und Verharmlosen – das darf es niemals geben. Unser Vorstands- und Ratsmitglied Benny Krutschinna erklärt anlässlich der Mahnwache am Samstag in #Bochum, zu der u.a. der VVN-BdA Bochum aufgerufen hatte: „Diese Bochumer Namen und Adressen erinnern auch an unsere Verantwortung hier vor Ort. Wir werden niemals vergessen, was war. 

Diese Erinnerung ist ein Auftrag: Wir setzen uns auch in Bochum mit aller Kraft für eine solidarische Stadt ein, in der alle angstfrei leben können. Ohne Angst vor Rassismus, Hetze und Diskriminierung, und genauso ohne Angst vor Armut, Perspektivlosigkeit und sozialer Ausgrenzung. Und wir fordern die Stadt Bochum auf, endlich die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) stärker bei ihrem Kampf gegen die Aberkennung ihrer Gemeinnützigkeit zu unterstützen. Hier sind endlich deutliche Worte der Stadtspitze an die zuständigen Behörden angebracht!“ #WeRemember

LINKE fordert soziale Neuausrichtung der Bochumer Wohnungs-politik

Keine Entspannung auf dem Bochumer Wohnungsmarkt, aber dafür weiter steigende Mieten und immer weniger Sozialwohnungen: Diese schlechten Nachrichten hat die Stadt Bochum in ihrem neuen Wohnungsmarktbarometer veröffentlicht.

Dazu erklärt Amid Rabieh, Kreisvorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat der Bochumer LINKEN:

„Der Bericht lässt keine Zweifel: Wenn Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und seine Ratsmehrheit ihre aktuelle Politik fortsetzen, werden die Mietpreise auch in den kommenden Jahren weiter steigen. Für SPD und Grüne bedeutet Wohnungspolitik aktuell hauptsächlich Bauland-Privatisierung und das Anwerben von privaten Investoren. Damit sorgen sie dafür, dass sich die meisten Bochumerinnen und Bochumer Neubau-Wohnungen überhaupt nicht leisten können.“

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Gefährliche Passivität gegen US-Kriegspolitik

„Europa muss den Mut aufbringen, sich der US-Gefolgschaft zu verweigern“, sagte MdB Sevim Dagdelen gegenüber WeltN24 am 6. Januar 2020. Nur wenn die Europäer US-Präsident Trump die Gefolgschaft verweigern, gibt es eine Chance, einen Krieg gegen den Iran zu verhindern.

Quelle: Welt 24

DIE LINKE. Bochum auf einer Demonstration gegen Stellenstreichungen von Thyssen Krupp

Solidarität mit Beschäftigten bei thyssenkrupp

Bei thyssenkrupp in Bochum arbeiten bisher rund 2.800 Beschäftigte, wovon 1.000 Arbeitsplätze nach Plänen der Konzernleitung derzeit gefährdet sind. Die Bochumer LINKE und die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen haben sich in einer Solidaritätserklärung mit allen Beschäftigten von thyssenkrupp in Bochum solidarisch erklärt und ihre Unterstützung versichert.

Sevim Dagdelen (MdB, DIE LINKE. Bochum) erklärt dazu:

„DIE LINKE steht beim Kampf für den Erhalt aller Arbeitsplätze bei thyssenkrupp in Bochum fest an der Seite der Beschäftigten. Wir rufen die Konzernleitung dazu auf, die geplanten Stellenkürzungen zurückzunehmen. Statt die Belegschaft für die eigenen Fehler mit dem Verlust oder der Verlagerung ihrer Arbeitsplätze bezahlen zu lassen, muss die Unternehmensführung endlich ihren Job machen. Wer Managementfehler begeht, sollte bei sich sparen, nicht bei denen, die die Gewinne jeden Tag erarbeiten. Für mich ist klar: alle Arbeitsplätze müssen erhalten und betriebsbedingte Kündigungen auch zukünftig ausgeschlossen werden.“

Amid Rabieh (Sprecher und Oberbürgermeisterkandidat DIE LINKE. Bochum) ergänzt:

„Die Landesregierung ist in der Pflicht, ihren Teil für den Erhalt der Arbeitsplätze zu leisten. Als LINKE setzen wir uns dafür ein, dass Nordrhein-Westfalen mit Investitionen den Umbau von thyssenkrupp zu einem sozialen und ökologischen Arbeitgeber unterstützt. Wir schlagen eine neu zu gründende Industriestiftung des Landes NRW vor, die bei thyssenkrupp einsteigt und das nötige Geld für den Umbau bereitstellt. Die Arbeitsplätze können so gesichert und der Unternehmensumbau zügig in Angriff genommen werden. Das wäre für die Beschäftigten und Nordrhein-Westfalen ein Gewinn.“

Städtepartnerschaft: Nicht nur für die Wirtschaft!

Bochum hat eine neue Partnerstadt: Tsukuba in Japan. Heute wurde der Partnerschaftsvertrag unterzeichnet. Für die Linksfraktion ist unser Ratsmitglied Benny Krutschinna Teil der Bochumer Delegation. Denn wir sagen: Städtepartnerschaften dürfen nicht nur der Wirtschaft dienen, sondern müssen auch demokratischen Austausch der kritischen Teile der Stadtgesellschaft ermöglichen.

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