Liebe Genossinnen und Genossen,
anlässlich der anhaltend hohen Infektionszahlen wollen wir unseren Beitrag zu einer Reduzierung des Infektionsrisikos leisten und kurzfristig die Mitgliederversammlung auf den 3. November um 19.00 Uhr verschieben und in den digitalen Raum verlegen. Wir hoffen auf euer Verständnis.
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Die Stahlsparte von Thyssenkrupp-Steel steht auf der Kippe, die IG Metall fordert nun ein Eingreifen des Staates. Dazu erklärt Wiebke Köllner, Sprecherin der Bochumer LINKEN:
„Wenn Landes- und Bundesregierung Thyssenkrupp gegen die Wand fahren lassen, dann trifft uns das auch in Bochum. Wir haben hier mehrere Stahlstandorte mit rund 2.500 Beschäftigten, an denen rechnerisch 15.000 weitere Arbeitsplätze hängen. Für uns ist deswegen klar: Wir dürfen die Beschäftigten nicht hängen lassen. Im Ruhrgebiet sind zwanzig Prozent der Bevölkerung von Armut betroffen und das nicht erst seit der Corona-Pandemie. Der Schutz der Stahlproduktion stützt eine Region, die sich kein weiteres Abrutschen mehr leisten kann.“
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Zum Auftakt der Warnstreik-Aktionen im Öffentlichen Dienst in Bochum hat Gültaze Aksevi den streikenden Beschäftigten der Stadtwerke die solidarischen Grüße der Bochumer Linksfraktion überbracht.
„Diesen Warnstreik haben die städtischen Arbeitgeber provoziert“, sagte unsere Fraktionsvorsitzende in ihrem Grußwort am Streikposten vor den Stadtwerken. „Die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber hat sich auch in der zweiten Verhandlungsrunde geweigert, überhaupt ein Angebot vorzulegen. Wer sich über den Streik ärgert, sollte sich bei Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und seinem Verwaltungsvorstand beschweren. Die Stadt Bochum ist in der Verantwortung, ihre starke Rolle in der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber zu nutzen, um diese Verweigerungshaltung endlich zu durchbrechen!“
weiterlesenDIE LINKE zieht mit 6,11 Prozent und einer fünfköpfigen Fraktion in den Bochumer Rat ein. Damit ist die Partei weiterhin eine starke Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit im Bochumer Rathaus.
Ihre besten Ergebnisse erzielte DIE LINKE in der Innenstadt Nord/Schmechtigwiese (12,67 %, +3,12 Prozentpunkte) und in Goldhamme/Stahlhausen (10,53 %, +1,7 Prozentpunkte). „Herzlichen Dank allen Bochumerinnen und Bochumern, die dieses gute Ergebnis in politisch turbulenten Zeiten möglich gemacht haben“, sagt Gültaze Aksevi, Spitzenkandidatin der LINKEN für den Rat. „Wir nehmen den Auftrag als soziale Oppositionskraft offensiv an, denn die Zahlen sind eindeutig: Wenn Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die SPD-Grünen-Koalition so weiter machen wie bisher, wird sich die Krise beim bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt weiter massiv verschärfen. Zusammen mit unseren Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern aus der Bochumer Zivilgesellschaft werden wir alles dafür tun, notwendige soziale Kurskorrekturen durchzusetzen.“
weiterlesenWarum Du am Sonntag in Bochum DIE LINKE wählen solltest? Gregor Gysi hat gute Argumente. Aber sieh selbst.
Die Linksfraktion im Bochumer Rat fordert die Stadt Bochum auf, kurzfristig Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) zu beantragen.
„Bochum muss sich beeilen, wenn unsere Stadt berücksichtigt werden soll“, sagt Gültaze Aksevi, Vorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat. Im Rahmen des Nachtragshaushalts des Bundes stehen aktuell zusätzliche 600 Millionen Euro zur Bekämpfung von Investitionsstau zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Oktober. DIE LINKE kämpft seit langem für dieses Förderprogramm, das Teile der Koalition auf Bundesebene regelmäßig abschaffen wollen.
„Es sind Anträge mit einer Fördersumme von bis zu drei Millionen Euro möglich, und nur zehn Prozent der Kosten muss die Stadt selber tragen“, sagt Gültaze Aksevi. „Durch die jahrelange Kürzungspolitik von SPD und Grünen sind in den Bochumer Schwimmbädern und Sporthallen massive Investitionen notwendig. Sie weiter aufzuschieben, macht alles nur teurer. Wenn es jetzt schon die Chance auf zusätzliche Fördermittel gibt, muss Bochum unmittelbar handeln. Wir erwarten, dass die Verwaltung nun die entsprechenden Anträge vorbereitet und dem Bochumer Rat zur Sitzung am 29. Oktober zur Beschlussfassung vorlegt, damit wir die Frist einhalten können.“
Der Schwerpunkt der Förderung liegt bei Sportstätten (Sportplätzen, Turnhallen, Schwimmbädern usw.) liegen, Anträge für die Bereiche Jugend und Kultur sind allerdings ebenfalls möglich. Auch hier sieht die Bochumer Linksfraktion dringenden Investitionsbedarf.
