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E-Mail-Affäre im Bochumer Schulamt: Linksfraktion verlangt Aufklärung

Hat Druck aus dem Bochumer Schulamt dafür gesorgt, dass das Jobcenter Anträge auf dringend benötigte Computer für den Distanzunterricht abgelehnt hat? Wenn ja, wie viele Schülerinnen und Schüler sind betroffen? Diesen Fragen geht DIE LINKE mit einer umfassenden Anfrage im Bochumer Schulausschuss nach.

Darum geht es: Kinder aus Familien im Harz-IV-Bezug haben Anspruch auf einen einmaligen Jobcenter-Zuschuss zur Anschaffung eines Tablets bzw. Computers für den digitalen Distanzunterricht. Voraussetzung für die Jobcenter-Unterstützung in Höhe von bis zu 350 Euro ist unter anderem: Die Schulen müssen den Bedarf und die Teilnahme am pandemiebedingten Distanzunterricht schriftlich bestätigen.

Medienberichten zufolge hat ein Schulrat des Bochumer Schulamts jedoch in einer E-Mail geschrieben, Lehrkräfte sollten in den Formularen nicht bestätigen, dass „der Schulunterricht (…) digital ausgeführt“ wird und die „Schüler*innen auf einen internetfähigen Computer angewiesen“ sind. Betroffene Lehrkräfte berichten, dass sie die E-Mail als Aufforderung verstanden haben, die Formulare nicht wahrheitsgemäß auszufüllen. Es solle vermieden werden, dass Mängel beim digitalen Unterricht in Bochum dokumentiert werden, so die Vermutung.

Jetzt an den Sommer denken: „Hitzekonzept“ für Wohnungslose!

Für den vergangenen Winter hatte sich die Stadt Bochum erstmals das Ziel gegeben, obdach- und wohnungslose Menschen mit einem „Kältekonzept“ besser zu schützen. Das hat nur teilweise geklappt, daher fordert die Bochumer Linksfraktion substanzielle Nachbesserungen. In einem anderen Bereich muss aber noch schneller gehandelt werden: Initiativen der Wohnungslosenarbeit weisen darauf hin, dass hohe Temperaturen im Sommer ebenfalls sehr gefährlich sind. Die Folgen werden häufig unterschätzt. Mit einer umfassenden Anfrage will DIE LINKE daher den Grundstein dafür legen, dass die Stadt Bochum auch ein „Hitzekonzept“ erstellt.

„Menschen ohne festen Wohnsitz sind der Sonne und der Hitze oftmals schutzlos ausgeliefert“, sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken im Rat. „Dehydrierung, Kreislaufprobleme, Sonnenstiche, Hitzeschläge und Verbrennungen sind große Probleme. Tagesaufenthalte bieten oftmals nicht die notwendige Ruhe oder sind überfüllt. Auch die Versorgungslage kann für Probleme sorgen, denn viele Lebensmittel sind ohne Kühlung nur schlecht haltbar.“

Als Grundlage für ein Konzept zur Linderung der besonderen Probleme von Wohnungslosen im Sommer lässt DIE LINKE die Bochumer Verwaltung aktuell Informationen über den Planungsstand in folgenden Bereichen zusammenstellen:

Corona und Armut: Linksfraktion fordert Konzept für Hochinzidenz-Stadtteile

Die Bochumer Linksfraktion fordert ein stadtteilbezogenes Konzept zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

„Bisher schlüsselt die Stadt die Corona-Inzidenzwerte nur für die sechs Bochumer Stadtbezirke auf“, sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Schon bei Auswertung dieser Zahlen werden große Unterschiede deutlich: Die durchschnittlichen wöchentlichen Inzidenzwerte der vergangenen acht Wochen lagen in den verhältnismäßig wohlhabenden Bezirken Süd (94,42) und Südwest (92,24) deutlich unter denen von Bochum-Mitte (127,26) und Wattenscheid (143,92).“ Sie geht davon aus, dass Armut sowie prekäre Wohn- und Arbeitsverhältnisse eine große Rolle spielen. „Infektionsschutz im großen Eigenheim und mit Homeoffice-Job fällt natürlich leichter als unter beengten Wohnverhältnissen und bei einem Fabrik- oder Dienstleistungs-Job mit vielen Kolleginnen und Kollegen.“