Wahlplakat von DIE LINKE mit Nazi-Propaganda beschmiert

Unbekannte haben in Bochum Wahlplakate der LINKEN beschädigt und mit einem Hakenkreuz beschmiert.

„Wir haben deswegen Anzeige erstattet“, sagt Amid Rabieh, Sprecher und Oberbürgermeister-Kandidat der Bochumer LINKEN. „In den vergangenen Jahren hat es bereits eine Reihe rechter Angriffe auf unsere Büros gegeben. Jedoch wurden bisher in keinem der Fälle, die unsere Partei betrafen, die Täter ermittelt. Wir erwarten von den Strafverfolgungsbehörden, dass sie in solchen Fällen konsequente Aufklärungsarbeit leisten. Mit ihren Taten beweisen die Nazis, wie wichtig das Engagement gegen rechten Hass und Hetze in unserer Stadt ist – auch gerade jetzt vor den Wahlen. Wir rufen alle auf, sich weiter für eine weltoffene und solidarische Stadt einzusetzen und die Bochumer Bündnis-Kampagne „Rathaus nazifrei“ zu unterstützen.“

Zeitung zur Kommunalwahl

Wel­che The­­men bren­­nen den Bo­­chu­­mer LIN­KEN un­ter den Nä­geln? Was wol­len sie im Rat und in den Be­­zirks­­ver­­tre­t­ung­en er­rei­chen? Und wie sieht die Bi­­lanz der bis­­he­­rigen Ar­­beit aus?

Antworten auf diese Fragen gibt es in unserer Zeitung „Kurswechsel für Bochum“, die jetzt druckfrisch erschienen ist.

Die Zeitung gibt es an allen Infoständen der LINKEN in Bochum, in vielen Briefkästen, und jetzt auch hier online. Wir wünschen gute Lektüre!

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Hiroshima-Gedenktag: Gesicht zeigen für Abrüstung und Frieden

Die Bochumer LINKE und die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen unterstützen auch in diesem Jahr die Mahnwache des Friedensplenum anlässlich des Hiroshima-Gedenktages. Die Mahnwache beginnt am 6. August um 18.30 Uhr gegenüber vom Bochumer Hauptbahnhof.

„75 Jahre nach dem US-amerikanische Atombomben-Abwurf auf Hiroshima ist der Abzug der in Büchel gelagerten US-Atombomben überfällig“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Sprecherin für Abrüstungspolitik. „Die Bundesregierung muss sich endlich aktiv für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen und damit in Deutschland beginnen. Der von US-Präsident Donald Trump beschlossene Teilabzug der in Deutschland stationierten US-Soldaten ist ein guter Anlass auch die US-Atomwaffen abzuziehen und diese zu vernichten. Das macht Deutschland und Europa sicherer. Ich rufe die anderen Bochumer Bundestagsageordneten dazu auf, sich gemeinsam für den Abzug der US-Atomwaffen einzusetzen, wie es laut aktuellen Umfragen über 80 Prozent der Bevölkerung fordern.“

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Her mit einem Personalaufbauplan für das Gesundheitsamt!

Die Stadt Bochum muss jetzt sofort damit beginnen, das Gesundheitsamt mit mehr Personal krisensicher aufzustellen – das fordert Amid Rabieh, Kreissprecher und Oberbürgermeister-Kandidat der Bochumer LINKEN anlässlich der erneut hohen Corona-Fallzahlen.

„Wenn Vertreterinnen und Vertreter der Rathaus-Koalition behaupten, die Stadt hätte das Gesundheitsamt zur Pandemie-Bekämpfung bereits aufgestockt, dann ist das bestenfalls die halbe Wahrheit“, sagt Amid Rabieh. „Denn bisher sind nur Leute aus anderen Bereichen der Verwaltung zeitweilig abgezogen worden, um ihre Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsamt zu unterstützen. Bis jetzt ist keine einzige neue Planstelle geschaffen worden. Das ist ein riesiges Problem, denn das Gesundheitsamt ist schon lange massiv unterbesetzt.“

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„Wann, wenn nicht jetzt?“ Bochumer LINKE stellt Wahl-Kampagne vor

Wann, wenn nicht jetzt? Bochumer LINKE stellt Plakatkampagne vor

Im Jahrhunderthaus hat die Bochumer LINKE ihre Plakatkampagne zu den Kommunalwahlen und ihre Pläne für die heiße Wahlkampf-Phase vorgestellt. „Nach 20 Jahren SPD-Grünen-Regierung im Bochumer Rathaus lassen wir uns nicht weiter auf die Zukunft vertrösten“, sagt der Kreissprecher und Oberbürgermeister-Kandidat der LINKEN Amid Rabieh. „Gerade jetzt in der Corona-Krise werden viele soziale Probleme in unserer Stadt besonders sichtbar. Wir wollen den Weg aus der Krise als Aufbruch in eine Stadtpolitik gestalten, die Armut bekämpft, Ungerechtigkeiten abbaut und alle mitnimmt. Deswegen verbinden wir unsere zentralen Forderungen auf den Plakaten mit der Frage „Wann, wenn nicht jetzt?“.

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