EU-Wahlkampf

Unser Kreissprecher Amid Rabieh war in Grefrath beim Europatag an der Liebfrauenschule zu Gast und hat dort mit VertreterInnen anderer Parteien anlässlich der EU-Wahl diskutiert. Welle Niederrhein berichtet. Hör doch mal rein:

Heraus zum 1. Mai

„Solidarität statt Spaltung. Eine soziale Offensive für alle!“, war das diesjährige Motto der Bochumer Linken am 1.-Mai. Zusammen mit unseren Bündnispartnern aus den sozialen Bewegungen und Gewerkschaften waren wir auf der Straße, um für ein gutes Leben für alle zu demonstrieren. Wer in der Europäischen Union wirklich etwas ändern will, muss allerdings den Mut aufbringen sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen. Deshalb sagen wir laut und deutlich: Brecht die Macht der Banken und Konzerne.

Die WAZ hat uns einige Fragen zur EU-Wahl gestellt

Für uns hat Gültaze Aksevi, unsere Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Bochum, geantwortet:

 Was kritisieren Sie an Europa? „Ein weit verbreiteter Irrtum ist die Gleichsetzung von Europa mit der EU. Als LINKE treten wir für eine gute Nachbarschaft in Europa ein, was Portugal genauso einschließt wie Russland. Leider müssen wir feststellen, dass es hier viel Luft nach oben gibt, und das hat mit den neoliberal verfassten EU-Verträgen und der Konstruktion des Euros zu tun. Die Folgen sind Massenarbeitslosigkeit und Deindustrialisierung im Süden Europas und immer mehr Unsicherheit für die Mehrheit der Menschen, während die Superreichen immer reicher werden.“

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Gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung – Vonovia, LEG und Co enteignen

Mit einem  Aktionstag gegen Verdrängung und für bezahlbares Wohnen protestieren am 06.04. europaweit Mieterinitiativen für einen Wechsel in der Wohnungspolitik. DIE LINKE in NRW beteiligt sich an der zentralen Kundgebung und Demonstration in Köln und wird mit einem eigenen Demonstrationsblock vor Ort sein.

Dazu erklärt Amid Rabieh, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. NRW:

„Die Gewinne von Vonovia, LEG und Co werden aus den Taschen der Mieterinnen und Mieter gezahlt. Alleine im Jahre 2018 konnte Vonovia ihre Gewinne um 15,8 Prozent steigern, während sie gleichzeitig die Mieten vielfach nach oben trieb. Diese Praktiken wollen wir beenden.

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Klimakatastrophe durch sozial-ökologischen Umbau stoppen

Die Bochumer LINKE informiert diesen Samstag, den 23. März, ab 11 Uhr mit einem Informationsstand neben dem Glascafé am Husemannplatz über ihre Positionen zur Umwelt- und einer neuen Verkehrspolitik und freut sich auf den Austausch mit den Bochumerinnen und Bochumern.

Amid Rabieh, Sprecher der Bochumer LINKEN erklärt dazu:

„Dass es für den Erhalt unserer Umwelt 5 nach 12 ist, machen die Schülerinnen und Schüler von Fridays for Future jeden Freitag eindrucksvoll deutlich. Sie finden sich nicht mehr damit ab, dass die Bundesregierung und die EU den Umbau von Wirtschaft, Verkehr und Städten aussitzen. Das ist gut so. Als LINKE setzen wir uns für einen sozial-ökologischen Umbau im Interesse des Klimas und der Mehrheit der Bochumerinnen und Bochumer ein. Sozial und ökologisch, das gehört für uns zusammen.

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