Mit großer Bestürzung nimmt die Linke in Bochum zur Kenntnis, dass in beiden Bundesländern ein knappes Drittel aller Wählenden ihr Kreuz bei einer rechtsextremen Partei gemacht haben. Und nach allem, was man bisher weiß, geschah dies nicht allein trotz, sondern gerade wegen der rassistischen und demokratiefeindlichen Positionen der AfD.
Die rechtsextreme Partei hat bis auf die Linke alle anderen Parteien vor sich hergetrieben: Wenn die Migrationspolitik immer barbarischer wird und Bürgergeldbezieher*innen nicht mehr auf Solidarität hoffen können, sondern zunehmend verachtet werden, dann ist dies eine Kapitulation vor dem rechten Zeitgeist.
Andererseits sind viele Menschen auch zurecht äußerst unzufrieden mit einer Politik des „Weiter-So“: Trotz mörderisch heißer Sommer, Klimaschutz? Fehlanzeige! Klimageld? Zwar versprochen, wird aber nix! Wohnen? Wird immer teurer! Kindergrundsicherung? Wird zur Farce! Solidarität? Ja, aber nur mit der Auto- und Rüstungsindustrie!
Gewiss, die Linke hätte mit ihren Forderungen viele dieser Probleme aufgreifen können. Aber das desaströse Wahlergebnis zeigt: Wir sind kaum zu den Menschen und ihren Alltagssorgen durchgedrungen. Vielleicht war der rechte Mainstream zu übermächtig, vielleicht hat sich aber auch bei den Wähler*innen das Bild einer zerstrittenen Partei tief verfestigt.
„Dieser sehr ernüchternden Bilanz werden wir uns stellen und auch hier in Bochum daraus Lehren ziehen müssen. Der Negativ-Zuschreibung von der Zerstrittenheit sollten wir das Bild einer lebhaft diskutierenden, aber auch geschlossen handelnden und fröhlich auftretenden Partei entgegenstellen.
Ein kleiner Lichtblick ist immerhin, dass die Friedensfrage offenbar eine große Rolle gespielt hat. Im Osten Deutschlands lehnt eine Mehrheit der Bevölkerung eine Politik der ‚Kanonen statt Butter‘ mit gigantischen Aufrüstungsprogrammen, Waffenexporten und der Stationierung von Mittelstreckenwaffen strikt ab. Hier könnten wir in Bochum durchaus von Ostdeutschland lernen, ohne gleichzeitig dem rechten Zeitgeist auf den Leim zu gehen“, so Bernhard Koolen, Kreissprecher der Bochumer Linken.