DIE LINKE unterstützt Kundgebung zum Antikriegstag 2019: Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran

DIE LINKE und die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen beteiligen sich zusammen mit Bochumer Initiativen, Vereinen, Gewerkschaftern und Einzelpersonen an einer Kundgebung anlässlich des Antikriegstages. 80 Jahre nach dem Überfall Deutschlands auf Polen und damit dem Beginn des Zweiten Weltkrieges soll von Bochum ein deutliches Zeichen ausgehen: „Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran“. Die Kundgebung beginnt am Samstag, den 31. August 2019, um 13:00 Uhr auf dem Husemannplatz.

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Atomare Aufrüstung stoppen – Nein zum Krieg!

Am Hiroshima-Gedenktag waren wir zusammen mit dem Bochumer Friedensplenum und der DfG VK auf der Straße, um die Nuklearstrategie der Bundesregierung zu kritisieren und auf die nach wie vor vorhandenen Atombomben im nur 200 km weit entfernten Büchel in der Eifel hinzuweisen.
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 lautet unsere Maxime: Kriege beenden. Kooperation statt Konfrontation.

Bochumer LINKE unterstützt Protest gegen atomare Aufrüstung

Gemeinsam mit dem Bochumer Friedensplenum und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) beteiligt sich DIE LINKE. Bochum am Dienstag, den 6. August an den weltweiten Protesten gegen das geplante erneute atomare Wettrüsten. Die Aktion beginnt um 19:00 Uhr auf der Kortumstraße vor dem Café Konkret.

Zur Aktion erklärt Amid Rabieh, Kreissprecher von DIE LINKE. Bochum:

 „In Zeiten, in denen wieder offen für eine atomare Aufrüstung getrommelt und leichtfertig mit dem Feuer gespielt wird, werden wir lautstark unseren Protest dagegen zeigen. Als Bochumer LINKE sagen wir entschieden Nein zu Aufrüstung und Krieg. Nach der Kündigung des INF-Vertrages durch die US-Regierung, muss der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in die Wege geleitet werden. 

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Bochum will Atomwaffenverbot unterstützen

Auf Initiative unserer Bochumer Linksfraktion bringen DIE LINKE, die SPD, die Grünen und die Soziale Liste eine gemeinsame Resolution in die Ratssitzung am 11. Juli ein. Gemeinsam wollen die Fraktionen beschließen, dass die Stadt Bochum die Bundesregierung offiziell auffordert, dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Mit dem Beschluss würde Bochum die 33. deutsche Stadt, die den Appell der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN) unterzeichnet.

„Wenn Bochum Teil des internationalen Städtebündnisses wird, dann ist das ein wichtiges Signal“, sagt der Vorsitzende der Bochumer Linksfraktion Ralf-D. Lange. „Mit der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und der Aussetzung durch Russland droht Europa erneut zum Austragungsort eines atomaren Wettrüstens zu werden. Das bedroht uns alle. Immer mehr Städte setzen die Regierungen deshalb unter Druck, eine Beteiligung an der atomaren Abschreckung und jegliche Verstrickung in Atombombengeschäfte zu unterlassen.“

Seit der Annahme des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2017 fordert DIE LINKE, dass Deutschland diesem Vertrag beitritt. „Dass sich Bochum dem ICAN-Städteappell für ein Atomwaffenverbot anschließen will, ist ein tolles friedenspolitisches Zeichen, das mir Rückenwind für meine Arbeit für ein Verbot von Atomwaffen gibt.“, sagt die Bochumer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sevim Dagdelen. „Es war von Anfang an falsch von der Bundesregierung, die Verhandlungen der Vereinten Nationen über ein Verbot von Atomwaffen zu boykottieren. Über zwei Drittel der Mitglieder der Vereinten Nationen beschlossen den UN-Vertrag und inzwischen unterstützen den Vertrag 127 Länder. Deutschland sollte sich dieser hoffnungsvollen Mehrheit endlich anschließen und den UN-Vertrag auch unterzeichnen. Nur wer selbst bereit ist, auf Atomwaffen zu verzichten, kann von anderen verlangen, dass sie dies auch tun.”

Die am 11.07.2019 im Bochumer Rat zur Abstimmung stehende Resolution hängt dieser Erklärung an. Weitere Informatonen zum ICAN-Städteappell und dem ICAN-Städtebündnis finden Sie online unter https://www.icanw.de/ican-staedteappell/.

Für ein sozial-gerechtes Bochum – DIE LINKE. tritt mit eigenem Oberbürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl an

Die Linken in Bochum haben auf ihrer Mitgliederversammlung erste Weichen für die kommenden Kommunalwahlen gestellt und einstimmig beschlossen, mit einem eigenen Oberbürgermeisterkandidaten anzutreten. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer LINKEN:

„Wir wollen den Wählerinnen und Wählern eine soziale Alternative zur rot-grünen Politik des ‚Weiter so‘ anbieten und haben uns daher entschieden, mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl anzutreten. Auch das beste Marketing täuscht nicht über die Politik der Sozialkürzungen der bisherigen Ratsmehrheit unter Oberbürgermeister Eiskirch hinweg. Die Bilanz in Sachen des Neubaus von bezahlbarem Wohnraum oder der Weiterentwicklung zu einem fahrradfreundlichen und ökologischen Bochum ist ernüchternd. Wir treten an, um diesen Stillstand zu beenden. Wer ein sozial-gerechtes Bochum will, ist bei den LINKEN gut aufgehoben.“

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Antikommunismus und Recht: Das KPD-Verbot und die Folgen – mit Sevim Dagdelen u.a.

Mittwoch 12. Juni 2019 um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer, Bochum

Am 17. August 1956 wurde die Kommunistische Partei Deutschlands verboten. Es war ein vorläufiger Höhepunkt des Antikommunismus in der jungen Bundesrepublik in der Hochphase des Kalten Krieges. Dem Parteiverbot vorangegangen war eine weitreichende Verbotsserie von Organisationen, die des Kommunismus verdächtigt wurden, und massiver Polizeigewalt gegen Veranstaltungen, die inhaltlich oder organisatorisch mit der KPD oder der FDJ verbunden wurden.

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LINKE verurteilt rechte Hetze durch Bochumer Polizisten

Die Bochumer LINKE verurteilt die öffentlichen Ausfälle des bekannten Bochumer Polizisten und Reality-TV-Darstellers Torsten „Toto“ Heim. Bei einem Auftritt im thüringischen Breitungen beklagte sich Heim unter anderem darüber, sich als Polizist „seit 30 Jahren mit linken Zecken herumärgern“ zu müssen. Das Video mit der Tirade wird aktuell in den sozialen Medien geteilt.

„Wenn ein Bochumer Polizist öffentlich Menschen als Zecken beschimpft, dann muss das Konsequenzen haben“, fordert Amid Rabieh, Mitglied des nordrhein-westfälischen Landesvorstands der LINKEN und Bochumer Kreissprecher der Partei. „Die Gleichsetzung von Andersdenkenden mit Parasiten ist ein rechtsradikales Propaganda-Bild. Es war bereits bei Nazis verbreitet, und auch heute rechtfertigen radikale Rechte damit Übergriffe auf politische Gegner.“

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EU-Wahlkampf

Unser Kreissprecher Amid Rabieh war in Grefrath beim Europatag an der Liebfrauenschule zu Gast und hat dort mit VertreterInnen anderer Parteien anlässlich der EU-Wahl diskutiert. Welle Niederrhein berichtet. Hör doch mal rein:

Heraus zum 1. Mai

„Solidarität statt Spaltung. Eine soziale Offensive für alle!“, war das diesjährige Motto der Bochumer Linken am 1.-Mai. Zusammen mit unseren Bündnispartnern aus den sozialen Bewegungen und Gewerkschaften waren wir auf der Straße, um für ein gutes Leben für alle zu demonstrieren. Wer in der Europäischen Union wirklich etwas ändern will, muss allerdings den Mut aufbringen sich mit den Reichen und Mächtigen anzulegen. Deshalb sagen wir laut und deutlich: Brecht die Macht der Banken und Konzerne.

Die WAZ hat uns einige Fragen zur EU-Wahl gestellt

Für uns hat Gültaze Aksevi, unsere Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Bochum, geantwortet:

 Was kritisieren Sie an Europa? „Ein weit verbreiteter Irrtum ist die Gleichsetzung von Europa mit der EU. Als LINKE treten wir für eine gute Nachbarschaft in Europa ein, was Portugal genauso einschließt wie Russland. Leider müssen wir feststellen, dass es hier viel Luft nach oben gibt, und das hat mit den neoliberal verfassten EU-Verträgen und der Konstruktion des Euros zu tun. Die Folgen sind Massenarbeitslosigkeit und Deindustrialisierung im Süden Europas und immer mehr Unsicherheit für die Mehrheit der Menschen, während die Superreichen immer reicher werden.“

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Gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung – Vonovia, LEG und Co enteignen

Mit einem  Aktionstag gegen Verdrängung und für bezahlbares Wohnen protestieren am 06.04. europaweit Mieterinitiativen für einen Wechsel in der Wohnungspolitik. DIE LINKE in NRW beteiligt sich an der zentralen Kundgebung und Demonstration in Köln und wird mit einem eigenen Demonstrationsblock vor Ort sein.

Dazu erklärt Amid Rabieh, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE. NRW:

„Die Gewinne von Vonovia, LEG und Co werden aus den Taschen der Mieterinnen und Mieter gezahlt. Alleine im Jahre 2018 konnte Vonovia ihre Gewinne um 15,8 Prozent steigern, während sie gleichzeitig die Mieten vielfach nach oben trieb. Diese Praktiken wollen wir beenden.

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Klimakatastrophe durch sozial-ökologischen Umbau stoppen

Die Bochumer LINKE informiert diesen Samstag, den 23. März, ab 11 Uhr mit einem Informationsstand neben dem Glascafé am Husemannplatz über ihre Positionen zur Umwelt- und einer neuen Verkehrspolitik und freut sich auf den Austausch mit den Bochumerinnen und Bochumern.

Amid Rabieh, Sprecher der Bochumer LINKEN erklärt dazu:

„Dass es für den Erhalt unserer Umwelt 5 nach 12 ist, machen die Schülerinnen und Schüler von Fridays for Future jeden Freitag eindrucksvoll deutlich. Sie finden sich nicht mehr damit ab, dass die Bundesregierung und die EU den Umbau von Wirtschaft, Verkehr und Städten aussitzen. Das ist gut so. Als LINKE setzen wir uns für einen sozial-ökologischen Umbau im Interesse des Klimas und der Mehrheit der Bochumerinnen und Bochumer ein. Sozial und ökologisch, das gehört für uns zusammen.

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