Zur aktuellen Lage

Die Wahl des US-Präsidenten Trump hat die Welt schlagartig verändert, die Ampel ist Geschichte, in wenigen Wochen werden Neuwahlen anstehen.

„Jetzt kommt es auf uns an“, so Bernhard Koolen, Kreissprecher der Bochumer Linken. „Gebraucht wird jetzt eine gerechte, soziale und solidarische Politik, die den Menschen zuhört, ihnen die Existenzängste nimmt und wieder Zuversicht verbreitet. Die Linke steht für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Klimaschutz und den Kampf gegen Ungleichheit.“

Die Linke will beweisen, dass sie mit neuer Einigkeit und Tausenden Neumitgliedern auch bei Wahlen erfolgreich sein kann.

„Gewiss, es wird schwierig“, räumt Bernhard Koolen ein. „Aber sollen wir wirklich zulassen, dass Die Linke auf der bundespolitischen Bühne einfach so verschwindet? Was wäre das für ein Verlust für die Gesellschaft, für die sozialen Interessen der Menschen in unserem Land, für die zahlreichen Initiativen und Bündnispartner:Innen?
Deshalb fassen wir uns ein Herz und aktivieren wir uns alle. Reden wir schon jetzt in den Familien, am Arbeitsplatz oder im Verein darüber wie wichtig gerade jetzt in Zeiten des Rechtsrucks eine starke Linke Kraft ist. Starten wir gemeinsam durch: Jetzt geht es um alles“, so das Fazit des Kreissprechers.

Bochumer Mitglied der Linken im Parteivorstand

 

Vom 18. – 19. Oktober 2024 fand in Halle der Bundesparteitag der Linken statt. Dort wurde auch ein neuer Parteivorstand gewählt. Die Linke in Bochum begrüßt die Wahl der neuen Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken. In den erweiterten Vorstand wurde Nina Eumann, ein Mitglied der Linken in Bochum gewählt.

Dazu der Kreissprecher, Bernhard Koolen: „Zahlreiche neue Mitglieder haben in den letzten Monaten den Weg in unsere Partei gefunden. Dass unser Kreisverband jetzt auch mit Sitz und Stimme im Bundesvorstand vertreten ist, ist ein starkes und motivierendes Signal für unsere Partei vor Ort.“

Nina Eumann, frisch gewähltes Mitglied im Parteivorstand ergänzt: „Wir stehen an der Seite derer, die jeden Tag von der Ampel-Regierung im Regen stehen gelassen werden. Kanonen oder Butter, das ist die Entscheidung, die diese Regierung erzwingt. Wir sagen: Geld ist genug da, bei den Super-Reichen, den Großaktionären, in den Taschen der Rüstungskonzerne. Wir stehen für eine Umverteilung, für ein gutes Leben für alle. Dazu zählt auch eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen.“

Haustür Aktionstage

Wir wollen als Die Linke Politik anders machen.

Dafür fangen wir dort an, wo für Die Linke alles beginnt: bei den Menschen vor Ort. In den nächsten Monaten bilden wir Teams und gehen an die Haustüren. Wir fragen die Menschen in Bochum, was ihnen am wichtigsten ist und was sich dringend ändern muss. Wir hören den Menschen in unserer Stadt zu, weil sie das verdient haben.
Wir wollen die drängendsten Probleme aus erster Hand erfahren – und richten unsere Politik danach aus. Das ist unser Versprechen. ✊❤️

 

In den nächsten Monaten haben wir ein großes Ziel: Wir wollen an 8.000 Türen klingeln! 🚪🔔

 

Möchtest du mitmachen und Teil einer starken Linken in Bochum werden, die organisiert, anpackt und etwas verändert? Dann komm mit uns an die Haustüren! Unsere nächsten Aktionstage finden am 2.11, 9.11., 23.11. statt. Melde dich an unter info@dielinke-bochum.de. Du musst dafür kein Parteimitglied sein oder Vorerfahrungen mitbringen.

Auf geht’s! Raus aus der Bubble!

 

 

#DieLinkeHörtZu⁩

Verwaltung fortschrittlicher als der Rat – Superblock in Riemke

In der Ratssitzung am 10. Oktober 2024 wurde das Handlungskonzept Wohnen beschlossen. Dazu gab es einen Ergänzungsantrag der Partei Die Linke, in der unter anderem die Einführung des Konzeptes Superblocks beantragt wurde. Im Antrag heißt es:

Einführung des Konzeptes Superblocks um lebenswerte kleine Quartiere zu schaffen und Ausweich- und Durchgangsverkehre zu verhindern. Dabei sollen Initiativen von Anwohner:innen, die es mittlerweile auch in Bochum gibt, unterstützt und begleitet werden. In Köln wurden solche Maßnahmen bereits erfolgreich umgesetzt.

Dieser Antrag wurde von fast allen im Rat vertretenen Parteien abgelehnt. Nun legt das Amt für Stadtplanung und Wohnen eine Vorlage für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Mitte vor, in der genau das gefordert wird.

Maßnahmenvorschlag „Superblock“

Auch wenn die beiden Abpollerungen grundsätzlich positiv bewertet wurden und der Verkehr im Wohngebiet insgesamt deutlich zurückgegangen ist, gab es Verkehrsverlagerungen in Straßen, in denen auf Grund fehlender Gehwege viele Fußgängerinnen und Fußgänger auf der Straße laufen.

Dies betrifft v. a. die Windthorststraße, die viele zu Fuß Gehende als Verbindung zum Riemker Markt bzw. zur dort befindlichen Haltestelle der U35 nutzen. Um diesen Mangel zu beheben, schlägt die Verwaltung nun eine weitergehende Maßnahme vor, die grundsätzlich das gleiche Ziel hat und auch erfüllen würde: Unterbindung des Abkürzungsverkehrs von der Herner Straße. Allerdings würden nun die Anwohnenden direkter auf die Hauptverkehrsstraßen im Umfeld (Herner Straße, Cruismannstraße, Tippelsberger Straße) geleitet, während sich die Verkehrsströme innerhalb des Wohngebietes im Gegensatz zu 2022 kaum verändern. Das heißt, es gäbe für die Anwohnenden im Vergleich zum Zustand 2022 keine Mehrbelastungen, aber teilweise deutliche Reduzierungen, die in der Evaluation bereits bestätigt wurden. Jedoch müssen dafür bauliche Änderungen erfolgen, die derzeit mit circa. 110.000 Euro (brutto) veranschlagt werden.

Dabei wird auf das sog. Konzept der Superblocks, auch Quartierblocks oder Kiezblocks genannt, zurückgegriffen. Grundprinzip eines Superblocks ist es, den gebietsfremden Verkehr mittels Diagonalsperren im Wohngebiet zu unterbinden und den Verkehr der Anwohnenden auf kurzem Weg zu den Hauptverkehrsstraßen zu leiten.

In der Begründung des Ratsmitglieds Horst Hohmeier, Die Linke heißt es dazu:

Kein Verständnis hat GuWoBo (Initiative Gutes Wohnen in Bochum) und auch wir dafür, dass der Entwurf Konzepte, die in anderen Kommunen erfolgreich angewendet werden, nicht mal in Erwägung zieht oder sogar explizit ablehnt. Dazu gehören Milieuschutzsatzungen/bzw. soziale Erhaltungssatzungen und die Möglichkeit durch das Prinzip der Superblocks Anwohner:innen die Gestaltung ihrer Wohnumgebung zu ermöglichen.

Zu Superblocks:

Das städtebauliche Modell des Superblocks wurde etwa seit Mitte der 1990er Jahre von Salvador Rueda entwickelt. Der Spanier ließ darin Aspekte aus seinen verschiedenen Fachbereichen (Biologie, Psychologie, Umwelttechnik und Energiemanagement) einfließen, aus denen er 2012 mehrere Gestaltungsprinzipien ableitete. Sie basieren auf dem Konzept der wiederkehrenden städtebaulichen Erscheinungsformen sowie funktionaler Gesetzmäßigkeiten, die für jede Stadt von Bedeutung sind:

Die Konsequenzen urbanen Handelns für Ökonomie, Ökologie und das soziale Zusammenleben oder die Effizienz städtischer Versorgungskreisläufe gehören zu den Grundlagen, an denen sich Ruedas Modell orientiert.

Initiativen in Deutschland: Leipzig, Berlin und ca. 54 weitere Initiativen

Kennlernfrühstück

Kommt am Samstag, dem 21.09. vorbei zu unserem Kennenlernfrühstück ☀️🤗🥪☕️

Wir wollen gemeinsam mit euch aktiv werden und uns gegen Sozialabbau und den Abbau von Menschenrechten wehren. Dafür brauchen wir jede einzelne Person.
Wir wollen uns in lockerer Runde kennenlernen und Die Linke in Bochum vorstellen.
Alle sind herzlich willkommen.

Zeit: 10:30 Uhr,
Ort: Universitätsstr. 39 (Bochum)

Einladung zur Mitgliederversammlung

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere nächste Kreismitgliederversammlung findet am

Mittwoch, 25. September 2024 um 17:00 Uhr
im Jahrhunderthaus, Alleestraße 80, 44793 Bochum, statt.

Aus organisatorischen Gründen bitten wir, Kandidaturen für den Landesparteitag möglichst schriftlich bis spätestens 7 Tage vor der Wahlversammlung beim Vorstand anzuzeigen.

Tagesordnung

  1. 17:00 Uhr: Begrüßung durch den Kreisvorstand
  2. Feststellung der ordnungs- und fristgerechten Einladung
  3. Wahl der Versammlungsleitung
  4. Wahl der Protokollführung
  5. Wahl der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
  6. Beschluss der Tagesordnung
  7. 17:15 Uhr: Antragsberatung für den Bundesparteitag in Halle
  8. 19:00 Uhr: Wahl der Delegierten und Ersatzdelegierten für den Landesparteitag im November 2024 (zwei Kalenderjahre – 2024 bis 31.12.2025):
    1. Landesparteitag Delegierte (3 quotiert, 3 unquotiert)
    2. Landesparteitag Ersatzdelegierte (3 quotiert, 3 unquotiert)
  9. Sonstiges

Dazu laden wir euch herzlich ein und freuen uns auf zahlreiches Erscheinen und anregende Diskussionen.

Mit solidarischen Grüßen

Euer Kreisvorstand