Die Verwaltung bestätigt, dass das auf Antrag der Linksfraktion hin beschlossene Bezirks-TV analog zum Rats-TV in Bochum Mitte an den Start gehen könnte. Dafür müssten noch notwendige Mittel im Etat eingestellt und Personalressourcen zur Verfügung gestellt werden. Mit einer Anfrage will die Linksfraktion klären, welche zusätzlichen personellen Ressourcen konkret benötigt werden und wie diese beim Rats-TV gedeckt wurden.
„Wir freuen uns, dass die Verwaltung grünes Licht für die Übertragung der Sitzungen der Bezirksvertretung Mitte gibt“, erklärt Sven Ratajczak, Vorsitzender der Linksfraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. „Das ist eine gute Nachricht für alle, die sich transparent über die Arbeit der Bezirksvertretung Mitte informieren wollen. Jetzt sollte zügig die erste Übertragung vorbereitet und die von der Verwaltung genannten Ressourcen geschaffen werden.“
„Für uns war ohnehin immer klar, dass ein Dienstleister nicht unentgeltlich arbeitet. Die notwendigen Mittel sind natürlich in den Etat einzustellen. Unklar ist für uns, welche zusätzlichen personellen Ressourcen aus Sicht der Verwaltung bei der Übertragung konkret notwendig werden. Hier bleibt die Verwaltung sehr vage. Uns ist nicht bekannt, dass es für die Durchführung des Rats-TVs Neueinstellungen bei der Verwaltung gegeben hätte. Wenn tatsächlich weiteres Personal benötigt wird, sollte aber auch das kein Hindernis sein“, ergänzt Ratajczak.
Die Anfrage der Linksfraktion in der Bezirksvertretung Mitte finden Sie anbei.