Bochumer LINKE begrüßt Positionierung gegen Rechts

Die Bochumer LINKE begrüßt die heute veröffentlichte überparteiliche Positionierung mit dem Titel „Bochum ohne Hass. Wahlkampf ohne Rechts“. 

Amid Rabieh, Bochumer Kreissprecher und Oberbürgermeisterkandidat der LINKEN erklärt dazu: „In Zeiten des Erstarkens rechter Kräfte ist es wichtig gegen rassistische Hetze und menschenverachtenden Hass ein klares Zeichen zu setzen. Wir freuen uns, dass die anderen Parteien ihre Position zur AfD geklärt haben. Deshalb unterstützen wir das Positionspapier.“

Wiebke Köllner, Kreissprecherin der Bochumer LINKEN ergänzt: „Als LINKE halten wir daran fest, dass es keine gemeinsamen Anträge oder Absprachen zu Abstimmungen mit der AfD geben darf. Das jetzt veröffentlichte Positionspapier macht Hoffnung, dass darüber ein überparteilicher Konsens der demokratischen Parteien im Bochumer Rat wieder möglich ist – auch über den Wahlkampf hinaus.“

DIE LINKE hat seit dem Einzug der AfD in den Bochumer Rat im Jahr 2014 jegliche Zusammenarbeit mit der rassistischen Partei strikt abgelehnt, und zum Beispiel eine gemeinsame parlamentarische Initiative von CDU, FDP/Stadtgestaltern, UWG und Freien Bürgern mit der AfD zur Benennung eines Stadtrats für Personal, Recht und Ordnung scharf kritisiert.