Kategorie: Allgemein

Wohin will die Linke?

Im Gespräch mit dem ZDF hat sich unsere Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen zur Zukunft der LINKEN und der inhaltlichen Ausrichtung geäußert:

“Ich glaube, die vergangenen Diskussionen in der Partei und Fraktion haben uns nicht weitergebracht. Sie haben uns gelähmt. Deshalb sollten wir nach vorne schauen. Und da ist es ganz wichtig, dass wir inhaltlich dringend eine Klärung herbeizuführen, ob wir eine Partei sind, die Politik für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung oder einzelne Gruppen macht.”

Ermordung Soleimanis war illegal

Die Bundesregierung weigert sich bis heute, die Ermordung des iranischen Generals Kassem Soleimani am 3. Januar durch US-Drohnen auf Befehl von US-Präsident Donald Trump als illegal zu verurteilen – im Gegensatz zu den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages. In einer Antwort auf eine entsprechende Frage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen schreibt die Staatssekretärin im Auswärtigen Amt, Antje Leendertse: «Eine umfassende völkerrechtliche Bewertung erfordert die detaillierte Analyse aller tatsächlichen Umstände des Falls. Diese liegen der Bundesregierung nicht vor.»

Gefährliche Passivität gegen US-Kriegspolitik

„Europa muss den Mut aufbringen, sich der US-Gefolgschaft zu verweigern“, sagte MdB Sevim Dagdelen gegenüber WeltN24 am 6. Januar 2020. Nur wenn die Europäer US-Präsident Trump die Gefolgschaft verweigern, gibt es eine Chance, einen Krieg gegen den Iran zu verhindern.

Quelle: Welt 24

Trumps Terror im Irak verurteilen

„Der terroristische Anschlag von US-Präsident Trump im Irak ist ein eklatanter Bruch des Völkerrechts und auf das Schärfste zu verurteilen. Damit wirft Trump eine Brandfackel in ein Pulverfass”, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss.

„Man braucht jetzt unbedingt eine Deeskalation im Irak“

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Sevim Dagdelen im Gespräch mit Christoph Heinemann

Eskalation im Irak beenden

„Statt die Lesart von US-Präsident Donald Trump zu übernehmen, sollte sich die Bundesregierung für eine Deeskalation im Irak einsetzen. Wir brauchen jetzt eine internationale Untersuchungskommission unter Führung der UN zur Urheberschaft des Angriffs auf die US-Militärbasis im Irak, der am Anfang dieser Eskalation stand. Zudem ist die Bundesregierung gefordert, die deutschen Soldaten aus dem Irak abzuziehen. Eine Fortsetzung der Bundeswehrmission wäre in hohem Maße unverantwortlich”, so die Außenpolitikexpertin der Fraktion DIE LINKE, Sevim Dagdelen.