Heute waren wir bei dem Warnstreik der Kolleginnen und Kollegen in Duisburg, die für einen Rahmentarifvertrag kämpfen.
Wir sagen: Wer nicht hören will muss fühlen und solidarisieren uns mit dem Arbeitskampf der Reinigungskräfte.
Gemeinsam mit: DGB Stadtverband Bochum | ver.di Bezirk Mittleres Ruhrgebiet | Friedensplenum | DfG VK NRW | VVN BdA | Bündnis gegen Rechts | DIDF | Sevim Dagdelen (MdB DIE LINKE.) | GEW Bochum | Seebrücke Bochum | Kinder- und Jugendring
Aufruf: Nein zur Aufrüstung – Nein zum Krieg gegen den Iran!
weiterlesenDIE LINKE und die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen beteiligen sich zusammen mit Bochumer Initiativen, Vereinen, Gewerkschaftern und Einzelpersonen an einer Kundgebung anlässlich des Antikriegstages. 80 Jahre nach dem Überfall Deutschlands auf Polen und damit dem Beginn des Zweiten Weltkrieges soll von Bochum ein deutliches Zeichen ausgehen: „Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran“. Die Kundgebung beginnt am Samstag, den 31. August 2019, um 13:00 Uhr auf dem Husemannplatz.
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Am Hiroshima-Gedenktag waren wir zusammen mit dem Bochumer Friedensplenum und der DfG VK auf der Straße, um die Nuklearstrategie der Bundesregierung zu kritisieren und auf die nach wie vor vorhandenen Atombomben im nur 200 km weit entfernten Büchel in der Eifel hinzuweisen.
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 lautet unsere Maxime: Kriege beenden. Kooperation statt Konfrontation.
Gemeinsam mit dem Bochumer Friedensplenum und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) beteiligt sich DIE LINKE. Bochum am Dienstag, den 6. August an den weltweiten Protesten gegen das geplante erneute atomare Wettrüsten. Die Aktion beginnt um 19:00 Uhr auf der Kortumstraße vor dem Café Konkret.
Zur Aktion erklärt Amid Rabieh, Kreissprecher von DIE LINKE. Bochum:
„In Zeiten, in denen wieder offen für eine atomare Aufrüstung getrommelt und leichtfertig mit dem Feuer gespielt wird, werden wir lautstark unseren Protest dagegen zeigen. Als Bochumer LINKE sagen wir entschieden Nein zu Aufrüstung und Krieg. Nach der Kündigung des INF-Vertrages durch die US-Regierung, muss der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in die Wege geleitet werden.
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Auf Initiative unserer Bochumer Linksfraktion bringen DIE LINKE, die SPD, die Grünen und die Soziale Liste eine gemeinsame Resolution in die Ratssitzung am 11. Juli ein. Gemeinsam wollen die Fraktionen beschließen, dass die Stadt Bochum die Bundesregierung offiziell auffordert, dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Mit dem Beschluss würde Bochum die 33. deutsche Stadt, die den Appell der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN) unterzeichnet.
„Wenn Bochum Teil des internationalen Städtebündnisses wird, dann ist das ein wichtiges Signal“, sagt der Vorsitzende der Bochumer Linksfraktion Ralf-D. Lange. „Mit der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und der Aussetzung durch Russland droht Europa erneut zum Austragungsort eines atomaren Wettrüstens zu werden. Das bedroht uns alle. Immer mehr Städte setzen die Regierungen deshalb unter Druck, eine Beteiligung an der atomaren Abschreckung und jegliche Verstrickung in Atombombengeschäfte zu unterlassen.“
Seit der Annahme des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2017 fordert DIE LINKE, dass Deutschland diesem Vertrag beitritt. „Dass sich Bochum dem ICAN-Städteappell für ein Atomwaffenverbot anschließen will, ist ein tolles friedenspolitisches Zeichen, das mir Rückenwind für meine Arbeit für ein Verbot von Atomwaffen gibt.“, sagt die Bochumer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sevim Dagdelen. „Es war von Anfang an falsch von der Bundesregierung, die Verhandlungen der Vereinten Nationen über ein Verbot von Atomwaffen zu boykottieren. Über zwei Drittel der Mitglieder der Vereinten Nationen beschlossen den UN-Vertrag und inzwischen unterstützen den Vertrag 127 Länder. Deutschland sollte sich dieser hoffnungsvollen Mehrheit endlich anschließen und den UN-Vertrag auch unterzeichnen. Nur wer selbst bereit ist, auf Atomwaffen zu verzichten, kann von anderen verlangen, dass sie dies auch tun.”
Die am 11.07.2019 im Bochumer Rat zur Abstimmung stehende Resolution hängt dieser Erklärung an. Weitere Informatonen zum ICAN-Städteappell und dem ICAN-Städtebündnis finden Sie online unter https://www.icanw.de/ican-staedteappell/.
