Leider hat die anhaltende Covid-Pandemie auch in den zentralen Spannungsgebieten dieser Welt keine Entspannung eintreten lassen, der Forderung nach einem weltweiten Waffenstillstand durch UN-Generalsekretär Antonio Guterres sind die meisten Staaten nicht gefolgt. Laut SIPRI liegen die weltweiten Rüstungsexporte bei Großwaffensystemen selbst in Coronazeiten auf immens hohem Niveau. Die USA führt, Deutschland liegt (noch vor China!) bei den Exporteuren auf Platz 4. Die wichtigsten Kunden liegen im Nahen Osten. Insgesamt importieren die Staaten des Nahen Ostens 25 Prozent mehr Waffen als noch zwischen 2011 und 2015. Saudi-Arabien bleibt der größte Waffenimporteur der Welt mit einem Plus von 61 Prozent, Ägypten erhöhte seine Importe um 136 Prozent, Katar steigerte die Importe sogar um 361 Prozent, was die strategische Konkurrenz in der Golfregion unterstreicht. Die Waffenlieferungen sind nur ein Indikator, der die weiter polarisierenden Tendenzen in diesem Teil der Welt symbolisiert.
Die Auseinandersetzung der großen regionalen- wie geopolitischen Rivalen im Stellvertreter-Konflikt in Syrien setzt sich, zum Leid der Bevölkerung, weiter fort. Eines ist klar, weder Sanktionen noch Bomben, wie neulich die von Joe Biden, noch die Aufstockung ausländischer Truppen bringen Frieden und Verständigung. Nur welche friedenspolitischen Ansätze gäbe es für die Region? Was wären zum Beispiel die ersten Schritte zur Befriedung der weiter schwelenden Konflikte in ganz Syrien? Wie ist die nukleare Frage, die alles überschattet zu lösen? Welche Möglichkeiten ergeben sich aus der 3 Monats-Pause, die die IAEO dem Iran gewährt hat, für Vertrauensbildung und Dialog über das Iran-Atomabkommen? Welche Positionen muss die LINKE hier einnehmen bzw. verteidigen? Und welche Aktivitäten hat die LINKE, ob im parlamentarischen oder außerparlamentarischen Raum, im Hinblick auf die Region in der letzten Zeit entwickelt?
Darüber diskutieren:
- Michael Lüders, Publizist und Nahostexperte sowie
- Sevim, Dagdelen, Obfrau der LINKEN im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages
Zoom-Meeting beitreten
https://zoom.us/j/96657283765?pwd=ZitVUWVsVUM3SDBUWE1weTBjWllQdz09
Meeting-ID: 966 5728 3765
Kenncode: 853108