In den letzten Tagen und Wochen ist es zu vermehrten Beschädigungen von Plakaten, Pöbeleien und unangenehmen Situationen bei lokalen Wahlkämpfen gekommen. Abwertung von Menschen, Pöbeleien im Netz und auf der Straße, Hass auf Andersdenken und Androhungen von Gewalt sind leider keine Seltenheit.
Rechte und extrem rechte Ansichten bekommen öffentlichen Rückhalt. Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit nehmen zu. Wer gegen Menschen hetzt und sie zu Sündenböcken für Missstände macht, trägt zu einem Klima bei, in dem sich Gewalttäter ermutigt fühlen.
Mit Entsetzen haben wir von den brutalen Angriffen auf Franziska Giffey, Matthias Ecke und Wahlkämpfer:innen der Grünen erfahren! Wir wünschen allen Verletzten gute Genesung, hoffen sehr, dass sie bald ihr politisches Engagement fortsetzen können und sich von den gewalttätigen Angriffen nicht einschüchtern lassen. Wenn die demokratischen Kräfte bei allem notwendigen Meinungsstreit zusammenstehen, dann kann Faschismus besiegt werden.
Bei der Verteidigung unserer Grundwerte und demokratischen Errungenschaften stehen wir solidarisch zur Seite. Deshalb rufen wir auch dazu auf, am kommenden Freitag, 10.05.2024 um 17:30 Uhr vor dem Bochumer Rathaus Haltung und Flagge zu zeigen gegen die Gewalt und Einschüchterungsversuche gegen Politiker*innen und Wahlkampfhelfer*innen und um für unsere Demokratie einzustehen.
Geben wir aufeinander acht!