Autor: Redaktion

Solidaritätskundgebung

Gemeinsam mit vielen Bochumer Vereinen und Initiativen sowie SPD, Grünen und FDP rufen wir zu einer Kundgebung am Sonntag, den 2. Oktober um 15:00 Uhr zu einer Solidaritäts-Kundgebung mit der Zivilgesellschaft im Iran vor dem Bochumer Rathaus auf.Die 22-jährige Kurdin Zhina Mahsa Amini starb am 16.September. Sie wurde von der iranischen„Sittenpolizei“ wegen eines „falsch“ getragenen Kopftuches brutalst in Polizeigewahrsam genommen und verstarb zwei Tage später an ihren Verletzungen im Krankenhaus. Das Schicksal von Zhina Mahsa Amini ist kein Einzelfall im Iran. Regelmäßig kommt es im Iran zu Gewalttaten, insbesondere gegenüber Frauen. Der Tod von Jina Masha Amini hat eine Protestwelle im Iran ausgelöst: Die Menschen im Iran gehen für Frauen- und Menschenrechte auf die Straße. Bei den Protesten sind mittlerweile mehr als 50 Menschen getötet worden.

Veranstaltung: Schluss mit Altersarmut – Renten rauf!

Wie sicher ist die Rente? Das Rentenniveau sinkt in Deutschland seit Jahren immer weiter, während das Renteneintrittsalter zur Freude der Unternehmenslobby auf 67 Jahre erhöht wurde. Eine Rentenkürzung folgt der nächsten. Altersarmut droht so breiten Teilen der Gesellschaft, nicht nur Menschen, die im von SPD und Grünen geschaffenen Niedriglohnbereich arbeiten. Die regierenden Parteien haben die Rente für Millionen Menschen unsicher gemacht. Wir finden: Schluss mit Altersarmut!

Gemeinsam mit Matthias W. Birkwald, dem Rentenexperte im Deutschen Bundestag, wollen wir über eine Rentenpolitik diskutieren, die Altersarmut verhindert und Sicherheit für die Mehrheit der Menschen schafft. Wer sollte alles in die gesetzliche Rente einzahlen? Was ist mit der Beitragsbemessungsgrenze, ab der keine Rentenbeiträge fällig werden? Was ist mit Beschäftigten, die nach Jahrzehnten in der Pflege oder auf dem Bau nicht bis zum 67. Lebensjahr arbeiten können?

Zudem beleuchten wir die unfaire Belastung bei den Steuern und Sozialabgaben. Steuern und Sozialabgaben sind dabei immer im Kontext zu betrachten. Auch hier profitieren hohe Einkommen besonders stark, während kleine und mittlere Einkommen übermäßig belastet werden. Welche linken Alternativen gibt es? Das wollen wir besprechen. Unser Vorstandsmitglied Wolfgang Möller versucht die Zusammenhänge zu erläutern und unfaire Belastungen zu beleuchten.

Los geht es am 25. Oktober 2022 um 19:00 Uhr im Jahrhunderthaus in der Alleestraße 80, 44793 Bochum. Du bist herzlich dazu eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Resolution zur Ratssitzung: Zukunft der Sprach-Kitas sichern!

Auf unsere Initiative hin steht am Donnerstag, den 29. September, eine von den demokratischen Fraktionen eingebrachte Resolution zum Erhalt der Sprach-Kitas zur Abstimmung. Hintergrund sind Befürchtungen, dass das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ ohne Nachfolgelösung ausläuft. Der Rat sollte aus unserer Sicht ein deutliches Signal für eine weitere finanzielle Absicherung der Sprach-Kitas nach Düsseldorf und Berlin senden.

„Mit der Resolution wollen wir Bund und Land auffordern, in den Haushaltsberatungen endlich die finanziellen Mittel für die Sprach-Kitas bereitzustellen“, erklärt unser Fraktionsvorsitzender Horst Hohmeier. „Wir wollen uns nicht damit abfinden, dass die für eine bestmögliche Bildung unverzichtbaren Sprach-Kitas Opfer der Kürzungspolitik der Bundesregierung werden könnten. Den Rotstift bei den Startchancen unserer Kinder anzusetzen, geht gar nicht. Sprache ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe. Für Sprachbildung braucht es nicht weniger Förderung, sondern deutlich mehr und hier sind die Sprach-Kitas ein wichtiger Baustein.“

Niemals vergessen!

Heute ist der traditionelle Gedenktag für die Opfer des Faschismus, der 1946 von Überlebenden der Konzentrationslagerund Haftstätten ins Leben gerufen wurde. Aus diesem Anlass haben auch wir auf dem Friedhof Freigrafendamm in Altenbochum einen Kranz niedergelegt – zusammen mit vielen anderen Antifaschistinnen und Antifaschisten. Herzlichen Dank der VVN-BdA Bochum für die Organisation der Gedenkveranstaltung! NIE WIEDER FASCHISMUS, NIE WIEDER KRIEG!