Kategorie: Allgemein

DIE LINKE verurteilt erneute Morddrohungen gegen die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen

Der Kreisverband DIE LINKE Bochum verurteilt die neuerlichen Morddrohungen türkischer Faschisten gegen die LINKE-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen. Die Nachricht „Der Tod wird dich finden JITEM“ wurde kurz vor der Nominierung von Sevim Dagdelen als Direktkandidatin im Wahlkreis 140 (Bochum I) für die Bundestagswahlen verschickt unter dem Decknamen und Bild eines berüchtigten türkischen Auftragsmörders. JITEM ist die Abkürzung des informellen Geheimdienstes der türkischen Militärpolizei, der für Folter und Verschleppung sowie die Ermordung Hunderter Oppositioneller in der Türkei verantwortlich gemacht wird.

#DuhastdasWort​ – Corona & Bildung 05 – Stephan-Schäfer-Mehdi, Vater zweier Schulkinder III

In unserer Kampagne „Du hast das Wort“ lassen wir all jene Menschen öffentlich sprechen, die in der Krise von den Regierungen in Land und Bund vergessen wurden. Sie bekommen die Möglichkeit, ihre Probleme und ihre Sicht zu erklären, denn die Krise hat Ungerechtigkeiten und Ungleichheiten in unserer Gesellschaft verschärft. Wir sagen: es reicht! Wenn die Regierung diese Menschen ignoriert, geben wir ihnen ein Mikrofon in die Hand!

Bochumer LINKE mit Sevim Dagdelen für Frieden und soziale Sicherheit

DIE LINKE Bochum hat auf der gestrigen Wahlversammlung einstimmig die Abgeordnete Sevim Dagdelen erneut als Direktkandidatin im Wahlkreis 140 

(Bochum I) für die am 26. September 2021 vorgesehenen Bundestagswahlen aufgestellt. In einem ebenfalls einstimmigen Beschluss nominierten die Mitglieder Sevim Dagdelen für den Listenplatz 3 der nordrhein-westfälischen Landesliste für die Bundestagswahl. Sevim Dagdelen ist seit 2005 im Deutschen Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss sowie Leiterin der Arbeitsgruppe Außenpolitik der Fraktion DIE LINKE. Sie gehört zu den prominentesten und profiliertesten Politikerinnen der LINKEN.

Metall- und Elektroindustrie: Bochumer LINKE unterstützt Warnstreiks

Anlässlich der bevorstehenden Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie am Dienstag, den 2. März erklärt die Bochumer LINKE ihre volle Unterstützung für die Beschäftigten. 

„Dass die IG Metall jetzt zu Warnstreiks aufruft, kann ich gut verstehen“, sagt Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer LINKEN. „In vier Tarifrunden haben die Arbeitgeber sich nicht bewegt. Unsere Region braucht dringend Zukunftstarifverträge in der Metall- und Elektroindustrie, um industrielle Beschäftigung in Bochum und Umgebung zu sichern. Betriebe wie das Bochumer Opel-Warenverteilzentrum mit seinen fast 1.000 Beschäftigten müssen aktuell weniger auf Kurzarbeit setzen als viele Unternehmen in anderen Branchen. Es gibt dort genug zu tun. Sollten die Arbeitgeber die aktuelle Nachrichtenlage trotzdem ausnutzen wollen, um Stammarbeitsplätze zu streichen, wäre das nicht nur schlecht für Bochum, sondern auch eine kurzsichtige Entscheidung. Statt Arbeitsplatzabbau brauchen wir zukunftssichere Arbeitszeitmodelle, Qualifizierung, Ausbildung und Investitionen in die Standorte vor Ort. Genau das fordern die Beschäftigten in dieser Tarifrunde.“

Armutsspirale in Bochum endlich stoppen

„Der neue Armuts- und Reichtumsbericht der Landesregierung stellt der eigenen Regierungspolitik in NRW und der im Bund ein miserables Zeugnis aus. Die Armutsspirale im Ruhrgebiet und meinem Bochumer Wahlkreis dreht sich jedes Jahr ohne jede Politikänderung munter weiter. Landes- und Bundesregierung müssen endlich umsteuern. Wenn es an fehlenden Konzepten bei Union, SPD und FDP scheitern sollte, darf gerne bei uns LINKEN abgeschrieben werde“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken, zum Armuts- und Reichtumsbericht der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Bezirksvertretung Mitte: Linksfraktion fordert Corona-Schnelltests

Die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte schlägt die Durchführung von Antigen-Schnelltests vor der kommenden Bezirksvertretungs-Sitzung am 4. März vor. Die Vorschläge, keine Schnelltests durchzuführen, dafür aber nur die Fraktionsvorsitzenden und Einzelmitglieder teilnehmen zu lassen, oder alternativ die Sitzung ganz abzusagen, lehnt DIE LINKE ab.

„Dank Corona-Schnelltests und ausreichenden Abständen können die Sitzungen des Bochumer Rats mit 86 Mitgliedern regulär stattfinden“, sagt der Vorsitzende der Linksfraktion Bochum-Mitte Sven Ratajczak. „Es gibt keinen Grund, warum das bei der Bezirksvertretung mit ihren nur 19 Mitgliedern anders sein sollte. Die vergangenen Monate haben unserer Einschätzung nach gezeigt, dass die Bezirksvertretung im großen Sitzungssaal des Rathauses unter Einhaltung aller Abstands- und Hygieneregeln sicher tagen kann. Falls es nun wegen der neuen Virus-Varianten andere Einschätzungen gibt, unterstützen wir aber auch ausdrücklich den Vorschlag, die Sitzung in einen noch größeren Saal zu verlegen. Darauf zu verzichten, aber stattdessen nur mit einer Mini-Besetzung von sechs statt 19 Bezirksvertreterinnen und -vertretern wichtige Entscheidungen zu treffen, das ist weder ein sinnvoller Beitrag zum Infektionsschutz noch zur Demokratie in unserer Stadt.“