Nein zum Krieg!

Wir freuen uns, dass das Bochumer Friedensplenum am Antikriegstag zu einer Demonstration aufruft:

Demonstration zum Antikriegstag in Bochum

Das Bochumer Friedensplenum ruft am Antikriegstag, am Freitag, den 1. September zu einer Demonstration auf. Startpunkt ist 17 Uhr auf dem Konrad Adenauerplatz vor dem Mandragora. Die Demonstration geht dann über die Kortumstraße bis Harmoniestraße. Dort findet eine Abschlusskundgebung statt. Im Aufruf heißt es: 

Als am 1.September 1939 die Armeen des faschistischen Deutschland nach Jahren der Hochrüstung Polen überfielen, ahnte kaum ein Mensch, dass damit der zweite Weltkrieg begonnen hatte. Klar wurde dies erst mit der schrittweisen Ausweitung und Eskalation des kriegerischen Infernos. 1945 blickte die Welt auf über 70 Millionen Tote, zerbombte Städte, verwüstete Landschaften und zerschmetterte Lebensentwürfe.

Und heute?

Der Krieg in der Ukraine ist nicht der erste in Europa seit dem zweiten Weltkrieg, er ist nicht der einzige, der für Flucht, Vertreibung, Verwüstung und Tod führt. In Syrien, Mali, Südsudan, um nur drei weitere Kriegsschauplätze in Erinnerung zu rufen, wird gemordet und die Umwelt zerstört, werden Menschenrechte mit Füßen getreten, und die Gefahr einer nuklearen Eskalation steigt.

Dem stellen wir uns entgegen und sagen: Ohne uns!

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Veranstaltung: Für ein friedliches und soziales Europa!

2024 steht für uns als Bochumer LINKE unsere Vision von Europa im Fokus der Arbeit. Dafür wollen wir schon jetzt die notwendigen Weichen stellen und über Alternativen zu einer EU des Sozialabbaus und der Aufrüstung diskutieren. Wir freuen uns sehr, dass Özlem Alev Demirel als friedenspolitische Sprecherin unserer Fraktion im EU-Parlament bei uns in Bochum zu Gast sein wird. Das wird sicher eine spannende Diskussion über den dringend notwendigen Neustart der Europäischen Union. Alle Bochumerinnen und Bochumer (und natürlich auch alle anderen Interessierten) sind herzlich dazu eingeladen.

Los geht es am kommenden Donnerstag, den 24. August um 19 Uhr im Jahrhunderthaus (Alleestr. 80, Bochum).

Bochumer LINKE beteiligt sich an Protesten gegen Nazi-Aufmarsch: Kein Platz für Nazis in Bochum

Am morgigen Samstag, den 20. Mai ruft das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ um 14:00 Uhr zu einer Kundgebung direkt vor dem Deutschen Bergbaumuseum auf. Das Motto ist: „Kein Platz für Nazis in Bochum – Nirgendwo!“. Der Kreisverband der Bochumer LINKEN und DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum unterstützen die Kundgebung und beteiligen sich an den Protesten gegen die Nazi-Demonstration.

„Gemeinsam mit vielen Organisationen und Initiativen wollen wir morgen vor dem Deutschen Bergbaumuseum das deutliche Zeichen setzen, dass in Bochum kein Platz für Nazis ist“, erklären Moritz Müller, Sprecher der Bochumer LINKEN, und Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Rechte Hetze gehört nicht zu Bochum und darf niemals unwidersprochen bleiben. Wir freuen uns, dass sich starker Gegenprotest organisiert und den Nazis die rote Karte zeigen wird. Es gilt, gemeinsam Flagge gegen Nazi-Parolen und für Solidarität und Toleranz zu zeigen.“

Demo am Samstag: Gemeinsam gegen Vonovia und Co.

Heute finden die Hauptversammlungen der großen Wohnungskonzerne Vonovia und LEG statt. Am Samstag, den 20. Mai gehen wir gemeinsam mit vielen Bündnispartnerinnen auf die Straße! Keine Rendite mit unserer Miete. Wohnungskonzerne gehören nicht an die Börse, sondern endlich vergesellschaftet. Los geht’s um 14:00 Uhr am Hauptbahnhof. Gemeinsam gegen Vonovia & Co.!

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8. Mai zum gesetzlichen Feiertag machen

Der 8. Mai 1945 war der Tag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Er ist für uns ein Tag der Mahnung, aber auch ein Tag der Freude.

Frankreich, Tschechien und die Slowakei feiern den 8. Mai bereits als offiziellen Feiertag. In den Niederlanden ist der 5. Mai Bevrijdingsdag und Italien feiert am 25. April seine Befreiung vom Faschismus, den Anniversario della Liberazione. Und auch in Deutschland haben mehrere Bundesländer den Tag bereits zu einem gesetzlichen Gedenktag bzw. einem Feiertag gemacht.

Auch in NRW sollte der 8. Mai zu einem Feiertag zu erheben. Mit Blick auf den 80. Jahrestag der Befreiung in zwei Jahren fordert DIE LINKE das Europaparlament auf, den 8. Mai europaweit zu einem Gedenk- und Feiertag zu erklären und dies den jeweiligen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten aufzutragen.

Newsletter April/Mai 2023

Liebe Leserin, lieber Leser,

falls du die Ratssitzung am 4. Mai nicht live im Ratssaal oder per Rats-TV verfolgen konntest, ist das gar kein Problem. In unserem Newsletter blicken wir natürlich auf alle wichtigen Themen der Ratssitzung und aus den Fachausschüssen zurück.

Es geht um das Radverkehrskonzept, das endlich aktualisiert wurde. Das alte stammt noch aus dem letzten Jahrhundert. Wir erklären, was wir am Konzept gut finden und was weniger gelungen ist. Weitere Themen sind die Wiederwahl des Stadtbaurats, die Bochumer Wohnungspolitik und viel Luft nach oben bei der Bürger:innenbeteiligung. Im Rat haben wir in einem Antrag eine Anpassung der Fahrtkostenpauschale für Ratsmitglieder an das Deutschlandticket, das derzeit für 49 Euro erhältlich ist, gefordert.  Offenbar sieht auch die Koalition aus SPD und Grünen Handlungsbedarf. Sie haben aber noch Beratungsbedarf und wollen erst im Juni über unseren Antrag diskutieren und abstimmen. Wir sind gespannt, wie das Ergebnis der Koalitionsberatungen ist.

Zudem haben wir beantragt, dass die Flächenversiegelung in Bochum sukzessive abgebaut wird und spätestens 2030 jährlich bei Null liegt. Für den Zeitraum ab 2035 sollte die Verwaltung ein Entsiegelungskonzept vorlegen. SPD und Grüne reklamierten die Idee in ihren Redebeiträgen für sich, wollten unserem Antrag aber nicht zustimmen. Das passt aus unserer Sicht nicht zusammen. Dass die Grünen erst andere Weichenstellungen in Bochum treffen wollen und dann über Versiegelung reden wollen, zeigt, wie unwichtig ihnen das Thema ist. Wir finden, dass hier eine Chance vertan wurde.

Auf unserer Fraktionsklausur haben wir zudem die erste Halbzeit der Wahlperiode analysiert, uns mit dem Mieterverein und Menschen ohne Bleibe e.V. ausgetauscht sowie Pläne für die kommenden 2,5 Jahre geschmiedet. Wir gehen mit einem motivierten Team und einem frisch gewählten Fraktionsvorstand an die Arbeit.

Wir wünschen viel Freude beim Lesen und einen guten Start in die neue Woche.

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