Flucht und Migration - DIE LINKE. Bochum

Antirassismus, Flucht und Migration, In eigener Sache

Filmvorführung am 14.12.2024

Wir, Die Linke in Bochum, haben uns gemeinsam mit vielen Genoss*innen bundesweit Gedanken zur aktuellen Politik gemacht und daraus den Entschluss getroffen, Politik anders zu machen. Wir wollen mit Menschen reden und ihnen zuhören, statt einfach nur über sie zu sprechen. Aus diesem Vorhaben ist die Idee entstanden, an die Haustüren in Bochum und im ganzen Land zu gehen und Haustürgespräche zu führen, um zu erfahren, was die Menschen in den Städten und Gemeinden beschäftigt, was ihre Sorgen sind und was sie sich von der Politik wünschen.
Unsere Genoss*innen in Leipzig sind als gutes Vorbild vorangegangen. Sie haben an 50.000 Haustüren geklingelt und bei den Landtagswahlen u.a. mit ihrem Kandidaten Nam Duy Nguyen zwei Direktmandate gewinnen können, womit es eine progressive, migrantische und ostdeutsche Stimme in Sachsens Landtag geschafft hat, um soziale Missstände nachhaltig zu bekämpfen. Aus der Geschichte von Nam Duy Nguyen und seinem Team ist ein Film entstanden, den wir als Die Linke Bochum zeigen. Anschließend diskutieren wir, was wir aus den Gesprächen in Bochum lernen und gelernt haben und welche weiteren Perspektiven wir als Partei für die Stadt mitnehmen können.

14.12.2024 – 18:30 Uhr – Ort: Zanke Westring 41, 44787 Bochum

Am 14.12. findet ebenfalls die Gerechtigkeit für Mouhamed Demo zum Prozessende statt. Wir möchten zur Demo aufrufen und uns mit dem @solidaritaetskreismouhamed solidarisieren. No Justice! No Peace! #justice4mouhamed

DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum, Flucht und Migration, Soziales

Antragsrückstau mit schlimmen Folgen: Ausländerbüro braucht mehr Personal

Die Stadt Bochum muss zusätzliche Maßnahmen ergreifen, um den Berg an unbearbeiteten Anträgen im Bochumer Ausländerbüro abzubauen – das fordert die Bochumer Linksfraktion. Im März 2021 stauten sich dort 4.749 Anträge auf Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltserlaubnissen – mehr als dreimal so viele wie üblich. Eine der Ursachen sei Personalmangel in der Behörde, teilt die Verwaltung auf Anfrage der LINKEN mit.

„Wenn Anträge liegenbleiben, sorgt das bei den Betroffenen für quälende Unsicherheit, und auch für Ärger mit anderen Behörden“, sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Wer aktuell einen Termin zur Beratung oder zur Übertragung eines Aufenthaltstitels braucht, muss rund ein Vierteljahr warten – das ist unerträglich lang.“ Mit der zwischenzeitlichen coronabedingten Schließung des Büros könne das alles nicht mehr erklärt werden, denn die ist inzwischen ein Jahr her. „Dass sechs vakante Stellen zum Juli endlich besetzt werden, ist ein erster Schritt“, so Gültaze Aksevi weiter. „Wir gehen jedoch davon aus, dass ein weiterer Personalaufbau nötig ist. Auch die Kolleginnen und Kollegen im Ausländerbüro haben es verdient, dass die Stadt für eine ausreichende Personaldecke sorgt.“

Flucht und Migration, Soziales

Zusammenarbeit mit European Homecare endlich beenden

Erneut macht der skandalträchtige Dienstleister European Homecare (EHC) mit untragbaren Zuständen in einer Landeseinrichtung zur Unterbringung von Schutzsuchenden auf sich aufmerksam. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Mitglied im Landesvorstand DIE LINKE NRW:
„Zusammen mit zahlreichen Flüchtlingsinitiativen fordern wir seit Jahren, die Zusammenarbeit mit European Homecare einzustellen.