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Eine starke Stimme für soziale Gerechtigkeit in Bochum

DIE LINKE zieht mit 6,11 Prozent und einer fünfköpfigen Fraktion in den Bochumer Rat ein. Damit ist die Partei weiterhin eine starke Stimme für mehr soziale Gerechtigkeit im Bochumer Rathaus.

Ihre besten Ergebnisse erzielte DIE LINKE in der Innenstadt Nord/Schmechtigwiese (12,67 %, +3,12 Prozentpunkte) und in Goldhamme/Stahlhausen (10,53 %, +1,7 Prozentpunkte). „Herzlichen Dank allen Bochumerinnen und Bochumern, die dieses gute Ergebnis in politisch turbulenten Zeiten möglich gemacht haben“, sagt Gültaze Aksevi, Spitzenkandidatin der LINKEN für den Rat. „Wir nehmen den Auftrag als soziale Oppositionskraft offensiv an, denn die Zahlen sind eindeutig: Wenn Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die SPD-Grünen-Koalition so weiter machen wie bisher, wird sich die Krise beim bezahlbaren Wohnraum in unserer Stadt weiter massiv verschärfen. Zusammen mit unseren Bündnispartnerinnen und Bündnispartnern aus der Bochumer Zivilgesellschaft werden wir alles dafür tun, notwendige soziale Kurskorrekturen durchzusetzen.“

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Schwimmbäder sanieren, Investitionsstau bekämpfen!

Die Linksfraktion im Bochumer Rat fordert die Stadt Bochum auf, kurzfristig Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) zu beantragen.

„Bochum muss sich beeilen, wenn unsere Stadt berücksichtigt werden soll“, sagt Gültaze Aksevi, Vorsitzende der Linksfraktion im Bochumer Rat. Im Rahmen des Nachtragshaushalts des Bundes stehen aktuell zusätzliche 600 Millionen Euro zur Bekämpfung von Investitionsstau zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist endet am 30. Oktober. DIE LINKE kämpft seit langem für dieses Förderprogramm, das Teile der Koalition auf Bundesebene regelmäßig abschaffen wollen.

„Es sind Anträge mit einer Fördersumme von bis zu drei Millionen Euro möglich, und nur zehn Prozent der Kosten muss die Stadt selber tragen“, sagt Gültaze Aksevi. „Durch die jahrelange Kürzungspolitik von SPD und Grünen sind in den Bochumer Schwimmbädern und Sporthallen massive Investitionen notwendig. Sie weiter aufzuschieben, macht alles nur teurer. Wenn es jetzt schon die Chance auf zusätzliche Fördermittel gibt, muss Bochum unmittelbar handeln. Wir erwarten, dass die Verwaltung nun die entsprechenden Anträge vorbereitet und dem Bochumer Rat zur Sitzung am 29. Oktober zur Beschlussfassung vorlegt, damit wir die Frist einhalten können.“

Der Schwerpunkt der Förderung liegt bei Sportstätten (Sportplätzen, Turnhallen, Schwimmbädern usw.) liegen, Anträge für die Bereiche Jugend und Kultur sind allerdings ebenfalls möglich. Auch hier sieht die Bochumer Linksfraktion dringenden Investitionsbedarf.

Wohnen

Vogelsiedlung: Wegducken von SPD und Grünen ist inakzeptabel!

In der Auseinandersetzung über den drohenden Abriss der Vogelsiedlung in Bochum-Grumme verlangt DIE LINKE eine verlässliche Positionierung der Bochumer Parteien noch vor der Kommunalwahl am kommenden Sonntag.

„Wie sich Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die aktuelle Rathauskoalition aus SPD und Grünen in Sachen Vogelsiedlung verhalten, ist erbärmlich“, sagt Amid Rabieh, Oberbürgermeister-Kandidat und Kreissprecher der Bochumer LINKEN. „Die versuchen ernsthaft, sich vor den Wahlen wegzuducken und sich nicht zu positionieren. Das Mindeste, was Bürgerinnen und Bürger von Parteien verlangen können, ist, dass sie vor den Wahlen sagen, was sie hinterher machen wollen. Wer sich dem verweigert, hat keine Stimme verdient.“ Amid Rabieh weist darauf hin, dass die VBW zu 80 Prozent der Stadt und ihren Tochtergesellschaften gehört. „Damit hat die Politik ganz direkt die Möglichkeit, die Vernichtung von bezahlbarem Wohnraum und die Vertreibung der Bewohnerinnen und Bewohner zu verhindern.“

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Bochumer LINKE fordert Nahverkehr ohne Ticket-Preise

Besser, schneller, kostenlos: Am Freitag, den 11. September informiert die Bochumer LINKE über ihre Pläne für Bus und Bahn. Um für einen besseren und zugänglicheren Nahverkehr zu werben, baut die Partei an der Ecke Kortumstraße/Bongardstraße einen großen aufblasbaren Bus auf. Von 15 bis 18 Uhr stehen Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN dort zum Gespräch zur Verfügung.

„Im Vergleich zu vielen anderen Großstadt-Regionen ist der Nahverkehr im Ruhrgebiet besonders teuer“, ärgert sich Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der LINKEN für den Bochumer Rat. „Die hohen Ticketpreise im VRR sind sozial ausgrenzend und ein echter Bremsklotz für die Verkehrswende. Wir wollen das Angebot so weiterentwickeln, dass sich alle unabhängig vom Geldbeutel leisten können, mit Bus und Bahn mobil zu sein.“

Mittelfristiges Ziel der LINKEN ist es, die Finanzierung des Nahverkehrs im Ruhrgebiet so umzubauen, dass Ticketpreise ganz überflüssig werden. Als erste Schritte auf dem Weg dahin will die Partei zeitnah ein kostenloses Sozialticket und ein 365-Euro-Jahresticket (1 Euro pro Tag) für alle einführen.

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