Bitteres Ergebnis: LINKE muss Weichen stellen

Zum Ausgang der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt Moritz Müller, Sprecher der Bochumer LINKEN:

„Das ist ein bitterer Tag für die gesamte LINKE. Wir bedanken uns herzlich bei allen, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben und bei den politischen Mitbewerbern für den fairen Wettbewerb. Eine lautstarke soziale Stimme wird in Düsseldorf auch die nächsten fünf Jahre fehlen. Dass DIE LINKE den Wiedereinzug in den nordrhein-westfälischen Landtag deutlich verfehlt, fällt nicht vom Himmel und ist selbstverschuldet. Eine Partei, die viel zu viel Zeit mit Selbstbeschäftigung und internen Reibereien vergeudet, ist für die Wählerinnen und Wähler wenig attraktiv. Für die Menschen muss aber klar sein, was sie bei der LINKEN bekommen. Gegen den negativen Bundestrend konnte auch der engagierte Wahlkampf in Bochum und das Ergebnis über dem Landesschnitt nichts ausrichten.“

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Rückenwind für den Schlussspurt vor der Wahl

„Dass der Dr.-Ruer-Platz bei unserem Wahlkampfhöhepunkt mit über 300 Interessierten gut gefüllt war, gibt uns einen extra Motivationsschub für die letzten Wahlkampftage“, erklärt Moritz Müller, Sprecher der Bochumer LINKEN. „DIE LINKE wird als soziale Stimme im Düsseldorfer Landtag dringend gebraucht. Viel zu lange wurden die Interessen der Mehrheit der Menschen, die sich jeden Tag abstrampeln müssen, um über die Runden zu kommen, ignoriert.“ 

Bei der gestrigen Wahlkampfkundgebung haben sich die drei Bochumer Direktkandidierenden Kristina Rüdiger (Bochum III), Bernhard Koolen (Bochum II) und Sven Ratajczak (Bochum I) in einem Talk vorgestellt. Zudem sprachen der NRW-Spitzenkandidat Jules El-Khatib, Sevim Dagdelen und Sahra Wagenknecht. Abgerundet wurde die Veranstaltung musikalisch durch die Guntram Leuchtkäfer Bluesband.

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Neustart für Bochumer Wohnungspolitik

Die Krise beim bezahlbaren Wohnraum spitzt sich in Bochum weiter zu. In den nächsten zehn Jahren sinkt die Zahl der mietpreisgebundenen Wohnungen um weitere 4.505 Wohneinheiten. Im selben Zeitraum sollen nach den Plänen von SPD und Grünen nur 2.000 neue Wohnungen mit Mietpreisbindung entstehen. Das ergibt die Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der Linksfraktion.

„Uns fehlt jedes Verständnis dafür, dass SPD und Grüne dem Kahlschlag auf dem mietpreisgebundenen Wohnungsmarkt in Bochum weiterhin tatenlos zuschauen“, sagt Horst Hohmeier, Fraktionsvorsitzender der Bochumer LINKEN im Rat. „Mit den von der Koalition im Handlungskonzept Wohnen versprochenen und bisher nicht eingehaltenen 200 geförderten Wohnungen im Jahr lässt sich nicht ansatzweise verhindern, dass sich die Wohnungskrise in Bochum rasant verschärft. Wer wie im vergangenen Jahr gerade einmal 90 mietpreisgebundene Wohneinheiten fertigstellt, hat offenbar den Ernst der Lage nicht verstanden. In diesem Tempo braucht es mehr als acht Jahre um allein die 751 unplanmäßigen Abgänge aus dem Jahr 2027 zu kompensieren. Wir fordern SPD und Grüne auf, die Überarbeitung des Handlungskonzeptes Wohnen mit höchster Priorität anzugehen.“

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Kundgebung mit Sahra Wagenknecht u.a.: NRW braucht eine soziale Stimme im Landtag!

Die Bochumer LINKE lädt am Dienstag, den 10. Mai 2022, in der Zeit von 17:00 bis 19:00 Uhr auf den Dr.-Ruer-Platz zu ihrem Wahlkampfhöhepunkt ein. Es sprechen unter anderem Sahra Wagenknecht, das NRW-Spitzenduo, Carolin Butterwegge und Jules El-Khatib, sowie die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen. Zudem wird es einen Talk mit den drei Bochumer Direktkandidatinnen Sven Ratajczak (Bochum I), Bernhard Koolen (Bochum II) und Kristina Rüdiger (Bochum III) geben. Musikalisch bereichert wird die Veranstaltung durch die Herner Guntram Leuchtkäfer Bluesband.

„Wir freuen uns sehr, dass Sahra Wagenknecht uns auch in diesem Wahlkampf wieder unterstützt. Gemeinsam wollen wir ein starkes Zeichen für die dringend notwendige soziale Wende in Bochum und ganz Nordrhein-Westfalen setzen. Dafür braucht es eine starke LINKE im Düsseldorfer Landtag“, erklärt Moritz Müller, Sprecher der Bochumer LINKEN.

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Bochumer LINKE setzt am 1. Mai Zeichen für gute Arbeit: Gesetzliche Feiertage, die auf Sonntag fallen, nachholen!

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft in diesem Jahr wieder zum 1. Mai in Präsenz auf. Die Demonstration startet um 11:00 Uhr am Rathausvorplatz und endet mit einer Kundgebung ab 12:00 Uhr im Westpark. Die Bochumer LINKE ist wieder mit einem Informationsstand vor Ort dabei.

„Fallen Feiertage wie jetzt am 1. Mai auf einen Sonntag, haben Beschäftigte in Deutschland anders als in anderen Ländern Pech gehabt. Das muss sich ändern und endlich ein Ausgleichstag an einem Werktag eingeführt werden“, erklärt Moritz Müller, Sprecher der Bochumer LINKEN. „Ein wegfallender Feiertag führt zu mehr Stress und weniger Erholung. Das ist schlecht für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Unternehmen. Mehr Stress führt zu mehr Krankheitstagen. Als LINKE wollen wir gesetzlich für Ausgleichstage sorgen. Bis das geregelt ist, rufen wir die Arbeitgeber auf, schon jetzt für einen Ausgleich bei ausfallenden Feiertagen zu sorgen. Der 1. Mai als Tag der Arbeit ist hier sicher ein sehr guter Startpunkt.“

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