
Gemeinsame Erklärung von DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum und DIE LINKE. Bochum
Linke setzt sich für bestmöglichen Gesundheitsschutz und volle demokratische Teilhabe auch in Zeiten der Corona-Pandemie ein
Wir haben sehr viel Verständnis, dass aufgrund der gesundheitlichen Herausforderungen der Ablauf im Rat und in den Ausschüssen auf das Wesentliche gestrafft wird. Insbesondere fordern wir, aufschiebbare Entscheidungen zu vertagen, bis eine unbeeinträchtigte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger möglich ist.
Es muss außerdem alles dafür getan werden, dass das Ansteckungsrisiko minimiert wird und alle Ratsmitglieder ordnungsgemäß ihrem Mandat nachkommen können. Der Umzug des Rates in den RuhrCongress ermöglicht genau das. Hier können die Hygienevorschriften und Abstandsregeln in vollem Umfang eingehalten werden.
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