DIE LINKE unterstützt Kundgebung zum Antikriegstag 2019: Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran

DIE LINKE und die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen beteiligen sich zusammen mit Bochumer Initiativen, Vereinen, Gewerkschaftern und Einzelpersonen an einer Kundgebung anlässlich des Antikriegstages. 80 Jahre nach dem Überfall Deutschlands auf Polen und damit dem Beginn des Zweiten Weltkrieges soll von Bochum ein deutliches Zeichen ausgehen: „Nein zur Aufrüstung und Nein zum Krieg gegen den Iran“. Die Kundgebung beginnt am Samstag, den 31. August 2019, um 13:00 Uhr auf dem Husemannplatz.

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Atomare Aufrüstung stoppen – Nein zum Krieg!

Am Hiroshima-Gedenktag waren wir zusammen mit dem Bochumer Friedensplenum und der DfG VK auf der Straße, um die Nuklearstrategie der Bundesregierung zu kritisieren und auf die nach wie vor vorhandenen Atombomben im nur 200 km weit entfernten Büchel in der Eifel hinzuweisen.
80 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges am 1. September 1939 lautet unsere Maxime: Kriege beenden. Kooperation statt Konfrontation.

Bochumer LINKE unterstützt Protest gegen atomare Aufrüstung

Gemeinsam mit dem Bochumer Friedensplenum und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) beteiligt sich DIE LINKE. Bochum am Dienstag, den 6. August an den weltweiten Protesten gegen das geplante erneute atomare Wettrüsten. Die Aktion beginnt um 19:00 Uhr auf der Kortumstraße vor dem Café Konkret.

Zur Aktion erklärt Amid Rabieh, Kreissprecher von DIE LINKE. Bochum:

 „In Zeiten, in denen wieder offen für eine atomare Aufrüstung getrommelt und leichtfertig mit dem Feuer gespielt wird, werden wir lautstark unseren Protest dagegen zeigen. Als Bochumer LINKE sagen wir entschieden Nein zu Aufrüstung und Krieg. Nach der Kündigung des INF-Vertrages durch die US-Regierung, muss der Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland in die Wege geleitet werden. 

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Bochum will Atomwaffenverbot unterstützen

Auf Initiative unserer Bochumer Linksfraktion bringen DIE LINKE, die SPD, die Grünen und die Soziale Liste eine gemeinsame Resolution in die Ratssitzung am 11. Juli ein. Gemeinsam wollen die Fraktionen beschließen, dass die Stadt Bochum die Bundesregierung offiziell auffordert, dem UN-Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beizutreten. Mit dem Beschluss würde Bochum die 33. deutsche Stadt, die den Appell der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (ICAN) unterzeichnet.

„Wenn Bochum Teil des internationalen Städtebündnisses wird, dann ist das ein wichtiges Signal“, sagt der Vorsitzende der Bochumer Linksfraktion Ralf-D. Lange. „Mit der Aufkündigung des INF-Vertrages durch die USA und der Aussetzung durch Russland droht Europa erneut zum Austragungsort eines atomaren Wettrüstens zu werden. Das bedroht uns alle. Immer mehr Städte setzen die Regierungen deshalb unter Druck, eine Beteiligung an der atomaren Abschreckung und jegliche Verstrickung in Atombombengeschäfte zu unterlassen.“

Seit der Annahme des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2017 fordert DIE LINKE, dass Deutschland diesem Vertrag beitritt. „Dass sich Bochum dem ICAN-Städteappell für ein Atomwaffenverbot anschließen will, ist ein tolles friedenspolitisches Zeichen, das mir Rückenwind für meine Arbeit für ein Verbot von Atomwaffen gibt.“, sagt die Bochumer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Sevim Dagdelen. „Es war von Anfang an falsch von der Bundesregierung, die Verhandlungen der Vereinten Nationen über ein Verbot von Atomwaffen zu boykottieren. Über zwei Drittel der Mitglieder der Vereinten Nationen beschlossen den UN-Vertrag und inzwischen unterstützen den Vertrag 127 Länder. Deutschland sollte sich dieser hoffnungsvollen Mehrheit endlich anschließen und den UN-Vertrag auch unterzeichnen. Nur wer selbst bereit ist, auf Atomwaffen zu verzichten, kann von anderen verlangen, dass sie dies auch tun.”

Die am 11.07.2019 im Bochumer Rat zur Abstimmung stehende Resolution hängt dieser Erklärung an. Weitere Informatonen zum ICAN-Städteappell und dem ICAN-Städtebündnis finden Sie online unter https://www.icanw.de/ican-staedteappell/.

Für ein sozial-gerechtes Bochum – DIE LINKE. tritt mit eigenem Oberbürgermeisterkandidaten zur Kommunalwahl an

Die Linken in Bochum haben auf ihrer Mitgliederversammlung erste Weichen für die kommenden Kommunalwahlen gestellt und einstimmig beschlossen, mit einem eigenen Oberbürgermeisterkandidaten anzutreten. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer LINKEN:

„Wir wollen den Wählerinnen und Wählern eine soziale Alternative zur rot-grünen Politik des ‚Weiter so‘ anbieten und haben uns daher entschieden, mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl anzutreten. Auch das beste Marketing täuscht nicht über die Politik der Sozialkürzungen der bisherigen Ratsmehrheit unter Oberbürgermeister Eiskirch hinweg. Die Bilanz in Sachen des Neubaus von bezahlbarem Wohnraum oder der Weiterentwicklung zu einem fahrradfreundlichen und ökologischen Bochum ist ernüchternd. Wir treten an, um diesen Stillstand zu beenden. Wer ein sozial-gerechtes Bochum will, ist bei den LINKEN gut aufgehoben.“

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