Heute jährt sich zum 77. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee. Mehr als eine Million Menschen wurden dort ermordet. Auschwitz steht wie kein anderer Ort für die Terrorherrschaft des deutschen Faschismus. Wir verneigen uns vor den Opfern und danken den Befreiern. Spasibo!
Bei der Bochumer Polizei kommen in den nächsten Wochen Distanz-Elektroschocker an. Wir lehnen den Einsatz von Tasern ab. Für Menschen mit Vorerkrankungen können sie schnell zu einer Gefahr für die Gesundheit werden. Todesfälle sind nicht ausgeschlossen, wie sich in den USA und auch in Deutschland zeigt. Wir fordern: Keine Taser bei der Bochumer Polizei!
Wir sind noch immer geschockt, dass ein Anschlag auf unsere Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen geplant wurde. Das zeigt erneut, wie gefährlich das Erdogan-Netzwerk in Deutschland ist. Wann handelt die Ampel-Koalition endlich entschlossen? Der Prüfauftrag des Bundestages zum Verbot der Grauen Wölfe muss unverzüglich umgesetzt werden. Und auch dem Treiben des türkischen Geheimdienstes MIT in Deutschland darf nicht mehr einfach zugesehen werden. Es braucht jetzt klare Kante gegenüber Erdogan.
weiterlesen
Wir wünschen euch ein solidarisches, gerechtes und friedliches 2022. Auch im neuen Jahr werden wir alles für einen sozialen Aufbruch geben. Packen wir es gemeinsam an. 
Ein ereignisreiches Jahr 2021 geht zu Ende. Wir wünschen Dir und Deinen Liebsten erholsame und frohe Feiertage. Komm gut ins neue Jahr! Wir freuen uns schon auf viele Aktionen und einen kämpferischen Landtagswahlkampf. Auch 2022 werden wir für ein solidarisches Bochum Gas geben.
Seit 2007 hat sich die Zahl der Strom- und Gassperren in Bochum vervielfacht. Für die kommenden Jahre ist auch durch die steigenden Strom- und vor allem Gaspreise ein weiterer Anstieg zu erwarten, der im Jahr 2020 lediglich durch das Moratorium zur Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher kurzzeitig hinausgezögert wurde. Die Linksfraktion beantragt im Rat einen Verzicht auf Strom- und Gassperren bis mindestens zum 30. April 2022 sowie die Einführung eines Sozialtarifs bei den Bochumer Stadtwerken.
„Die Stadtwerke sind ein kommunaler Versorger und stehen damit in einer besonderen sozialen Verantwortung“, sagt Gültaze Aksevi, Fraktionsvorsitzende der Bochumer LINKEN im Rat. „Ein Verzicht auf Strom- und Gassperren wäre ein erster wichtiger Schritt, um dieser Verantwortung gerecht zu werden. Dass Menschen in Zeiten einer Pandemie die Heizung und der Strom abgestellt werden soll, ist für uns unvorstellbar. Sozialtarife können zudem dazu beitragen, Energiearmut zu begrenzen und die daraus resultierenden Härten abzufedern. Während die Ampel-Parteien auf Bundesebene Hartz IV nur einen neuen Namen geben wollen, anstatt den Regelsatz zu erhöhen, brauchen wir endlich einen Sozialtarif bei den Stadtwerken.“
weiterlesen
