DIE LINKE. Bochum

Newsletter der Linksfraktion (November-Update)

Liebe Leser*innen,

unser vorheriger Newsletter ist noch gar nicht lange her – und trotzdem ist es bereits Zeit für ein Update. Denn am 19. November hat der neue Bochumer Rat mit seiner ersten Sitzung die Arbeit aufgenommen. Deshalb berichten wir von der konstituierenden Sitzung im RuhrCongress, und davon, was sonst noch so passiert ist.

Die Themen im Einzelnen:

1. Erfolg: Rats-TV soll kommen – aber wann?
2. Überall sozial: DIE LINKE in allen Fachausschüssen
3. Rechte Provokation zurückgewiesen
4. LINKE bestätigt Fraktionsvorsitzende
5. Solidarität statt Corona-Leugnung
6. Niemals vergessen! Gedenkveranstaltungen am 9. November

Allgemein

Wahl der BezirksbürgermeisterInnen in Bochum-Mitte

Sven Ratajczak, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion in der Bezirksvertretung Mitte erklärt zur Wahl der Bezirksbürgermeister*innen in Bochum-Mitte:

„Leider haben sich die demokratischen Parteien in Bochum-Mitte nicht auf eine gemeinsame Liste für die Wahl der Bezirksbürgermeisterin und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter einigen können. Das finde ich bedauerlich, denn an uns ist die Einigung nicht gescheitert. Eigentlich ist es gute Sitte, was die SPD und die Grünen ja auch in ihrem Koalitionsvertrag für den Bochumer Rat geregelt haben: Die Position der Bürgermeisterinnen/Bürgermeister werden in der Reihenfolge der Ergebnisse der Kommunalwahl besetzt.

Allgemein

LINKE bestätigt Fraktionsvorsitzende

Gültaze Aksevi und Horst Hohmeier werden DIE LINKE im Bochumer Rat auch in der neuen Wahlperiode anführen. Die neu konstituierte Linksfraktion hat die beiden auf ihrer Sitzung am 8. November einstimmig zu ihren Vorsitzenden gewählt.

„Ich freue mich über die große Unterstützung, denn wir haben uns viel vorgenommen“, sagt Gültaze Aksevi. „Viele Ankündigungen im Koalitionsvertrag von SPD und Grünen sind unkonkret und abstrakt. Was da steht, reicht hinten und vorne nicht, um die Krise beim bezahlbaren Wohnraum in den Griff zu bekommen, Armut wirksam zu bekämpfen, Privatisierungen zu verhindern und echte demokratische Mitbestimmung auf Augenhöhe einzuführen. Darum werden wir weiter mit konkreten Vorschlägen Druck für einen echten sozialen Politikwechsel machen.

Allgemein

Nie wieder!

Heute haben wir in Bochum und in Wattenscheid an den Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Reichspogromnacht teilgenommen. Schön, dass so viele ein deutliches Zeichen gesetzt haben und einen besonderen Dank an die Schülerinnen und Schüler des Neuen Gymnasiums Bochum für ihren bewegenden Beitrag zum Leid der jüdischen Ärzte. Für uns ist klar: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!

Allgemein, DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum

Politik in Bochum transparenter machen!

Der neue Bochumer Rat soll gleich zu Beginn der neuen Wahlperiode beschließen, seine Sitzungen ins Internet zu übertragen – das fordert die Bochumer Linksfraktion. Erstmals stehen die Chancen gut, dass es im Rat eine Mehrheit für die langjährige Forderung der Bochumer LINKEN gibt.

Zur konstituierenden Ratssitzung am 19. November hat DIE LINKE daher einen entsprechenden Antrag eingereicht, und zwar zusammen mit den Ratsgruppen der Stadtgestalter und der Partei. „In anderen Städten sind Live-Streams von den Ratssitzungen längst üblich“, sagt der Vorsitzende der Bochumer Linksfraktion Horst Hohmeier. „Die bisherige Verweigerungshaltung der Bochumer Politik ist einfach niemandem mehr zu erklären. Wir haben doch nichts zu verbergen. Mehr Transparenz ist eine Voraussetzung für mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Prozess.“

Allgemein, DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum

Newsletter der Linksfraktion (Oktober/November)

Liebe Leser*innen,

sieben Wochen sind die Kommunalwahlen jetzt her, und trotzdem tagte am Donnerstag, den 29. Oktober noch einmal der Bochumer Rat in alter Besetzung. Die Sitzung fand erneut unter Corona-Bedingungen im RuhrCongress statt. In diesem Newsletter berichten wir von dieser letzten Sitzung der Wahlperiode 2014-2020, und davon, was in den vergangenen Wochen politisch sonst noch so in unserer Stadt passiert ist.

Die Themen im Einzelnen:

1. Westenfelder Felder: Rat stimmt gegen mehr Beteiligung
2. Sparkasse: Millionengewinne für die Stadt statt Sozialkonto
3. Schwimmbäder sanieren, Investitionsstau bekämpfen!
4. Verkaufsoffene Sonntage ohne Zustimmung der Stadt?
5. Sturzsichere Straßenbahngleise: Arbeitsgruppe gebildet
6. Corona I: Hilfen für die freie Kulturszene weiter verschleppt
7. Corona II: Soldaten statt strukturelle Verbesserungen
8. Vogelsiedlung: Linksfraktion unterstützt Mieter*innen
9. Tarifeinigung im öffentlichen Dienst
10. Nachgehakt: Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen