DIE LINKE. Bochum

DIE LINKE Bochum sagt Nein zum Putschversuch in Venezuela – Dialog statt Eskalation

Auf unserem Europa-Parteitag in Bonn haben eine Reihe von Genossinnen und Genossen, darunter mehrere Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ein hör- und sichtbares Zeichen des Protests gegen den Putschversuch in Venezuela gesetzt. Der Auftritt wurde begleitet von einem Statement von Heike Hänsel, der stellvertretenden Vorsitzenden unserer Bundestagsfraktion, in dem sie deutlich machte, dass DIE LINKE die Eskalation des Konflikts durch die Unterstützung des Putschversuchs von außen, v.a. durch die USA, entschieden verurteilt, eine Rücknahme der völkerrechtswidrigen Anerkennung des selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó durch die Bundesregierung fordert und sich für eine friedliche politische Lösung der Krise durch Dialog und Vermittlung einsetzt.

Sevim Dagdelen

Gesetzeslücken bei Waffenexporten schließen

Der Export von Panzern aus Deutschland muss genehmigt werden – die Entsendung von Ingenieuren, die diese Panzer bauen jedoch nicht. So wechselte ein Rheinmetall-Manager zu einem Rüstungskonzern nach Saudi-Arabien. Trotz Rüstungsexportstopp sieht die Bundesregierung darin kein Problem. Sevim Dagdelen fordert die Schließung dieser Gesetzeslücke:

www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/gesetzesluecken-bei-waffenexporten-schliessen/

Arbeit

Solidarität mit den Landesbeschäftigten in NRW!

Christian Leye erklärt zu dem aktuellen Warnstreik: „Gerade auf Landesebene ist die Tarifentwicklung der letzten Jahre hinter der Entwicklung in Bund und Kommune zurückgeblieben, ebenso hinter der allgemeinen Lohnentwicklung. Wenn nun noch fast ein Drittel der Landesbeschäftigten in den nächsten Jahren in Rente gehen, muss der öffentliche Dienst auf Landesebene gestärkt werden. Als Linke in Nordrhein-Westfalen erklären wir uns daher solidarisch mit der Forderung nach sechs Prozent mehr Geld, mindestens aber 200 Euro zusätzlich im Monat.

Antirassismus

Diskussionsabend – Ursachen des Aufstiegs der Nazionalsozialisten im Ruhrgebiet

„Bei der von Abstiegsangst geprägten Mittelschicht hatten die Nazionalsozialisten den größten Zulauf. Das war der Nährboden auf dem sie mit Hilfe von Großindustriellen wachsen konnten. Dass die AfD ausgerechnet im Ruhrgebiet große Wahlerfolge einfährt und wir in unserer Region eine wachsende Armut feststellen müssen, sollte uns allen mit Blick auf die Geschichte große Sorgen bereiten.“

Allgemein

Bochumer LINKE solidarisch mit dem Warnstreik der IG-Metall

Nachdem der Arbeitgeberverband Stahl im Rahmen der Tarifverhandlungen kein Angebot vorlegen wollte, hat die IG-Metall heute mit Warnstreiks in Dortmund begonnen. Am Dienstag, den 5. Februar werden sie die Arbeit erneut niederlegen. Die Streik-Kundgebung findet ab 10:30 Uhr vor ThyssenKrupp Steel BNO, Castroper Str. 228, in Bochum statt.

Allgemein

Bochumer LINKE solidarisch mit dem Warnstreik der Beschäftigten der AWO

In der Tarifauseindersetzung mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Für die 65.000 AWO-Beschäftigten in NRW fordert ver.di zehn Prozent mehr Lohn bei einer Laufzeit von 13 Monaten. Zuletzt hatte die AWO die Forderungen abgelehnt und als „klassenkämpferischer Phantasien“ abgetan. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Kreissprecher der Bochumer Linken und Mitglied im Landesvorstand der Linken NRW:

„Die AWO muss den Beschäftigten ein deutlich besseres Angebot unterbreiten. Sie machen hier vor Ort eine ausgezeichnete Arbeit und haben es verdient, vernünftig bezahlt zu werden.