Kategorie: Allgemein

Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht für eine starke LINKE

Gegen Sahra Wagenknecht, Spitzenkandidatin der NRW-LINKEN, läuft medienwirksam ein Parteiausschlussverfahren einer Handvoll Mitglieder, das der Partei DIE LINKE schadet und erfolglos bleiben wird. Dazu erklärt der Kreisvorstand der Bochumer LINKEN:

„DIE LINKE steht für demokratischen Streit um die besten Argumente und das einende Ziel einer solidarischen und gerechten Gesellschaft. Wer aber andere Meinungen ausschließen will, schadet der gemeinsamen Sache und zielt lediglich auf eine Beschädigung der demokratischen Kultur in der Linken. Sahra Wagenknecht verkörpert glaubwürdig und sehr populär linke Politik. Zu Recht verbinden viele Menschen in diesem Land Sahra Wagenknecht ganz eng mit der LINKEN. Ihr Einsatz für DIE LINKE hat das gute Bundestagswahlergebnis 2017 und damit eine starke soziale Stimme im Deutschen Bundestag ermöglicht. Wer Sahra Wagenknecht mit abwegigen und falschen Vorwürfen aus der Partei ausschließen will, spricht nicht für die übergroße Mehrheit der Linken. Wer Sahra Wagenknecht angreift, greift uns alle an. Die Bochumer LINKE freut sich auf den gemeinsamen Bundestagswahlkampf mit Sahra Wagenknecht, die auch wieder nach Bochum kommen wird. Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht geben wir Vollgas für eine unüberhörbare soziale Stimme im kommenden Deutschen Bundestag.“

Honorar-Dumping abschaffen!

Auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 27. Mai will die Rathaus-Mehrheit eine neue Kindertagespflegesatzung verabschieden. Die Linksfraktion fordert angesichts dessen eine bessere Bezahlung von Tagesmüttern und -vätern.

„Eine Anfrage unserer Fraktion hat bestätigt, dass mehr als 200 selbständig tätige Tageseltern von der Stadt schlechter bezahlt werden als in einem Mindestlohn-Job“, sagt Mehtap Yildirim, Mitglied der LINKEN im Bochumer Rat. „Sie landen damit bei einem Einkommen, das bei einer Festanstellung schlichtweg illegal wäre. Beschäftigung durch die Stadt darf nicht zu Armut führen. Wir fordern die Rathaus-Koalition auf, die viel zu niedrigen Sätze so zu erhöhen, dass sich die Stadt Bochum nicht mehr Honorar-Dumping durch prekäre Beschäftigung vorwerfen lassen muss.“

Der Hintergrund: Tageseltern werden von der Stadt Bochum als Selbständige bezahlt. Auf der Ratssitzung im vergangenen Dezember hat die Rathaus-Koalition gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossen: Sie erhalten maximal 3,42 Euro pro Kind und Betreuungsstunde, plus einer Sachkostenerstattung zur Deckung von Unkosten. Bis zu fünf Kinder darf eine Kindertagespflegeperson betreuen. Berechnet man die notwendigen Zeiten zur Vor- und Nachbereitung sowie zur gesetzlich vorgeschriebenen Dokumentation ein, dann wird klar: Um nicht unter Mindestlohn-Niveau zu landen, müssen mindestens vier Kinder betreut werden. Das war zum Stichtag am 31.12.2020 bei 227 Bochumer Tagesmüttern und -vätern allerdings nicht der Fall.

Für mehr Verkehrssicherheit und Aufenthaltsqualität: LINKE beantragt Fahrradring

Für den fahrradfreundlichen Umbau des Innenstadtrings sollen zwei Alternativ-Varianten geplant werden – das fordert DIE LINKE im Bochumer Rat. Sie will erreichen, dass auch der seit vielen Jahren diskutierte Vorschlag einbezogen wird, auf der Innenseite des Rings zwei Radspuren umzusetzen, während der Autoverkehr auf der Außenseite zweispurig als Kreisverkehr geführt wird. Der Änderungsantrag der Linksfraktion wird auf der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am Mittwoch, den 26. Mai beraten.

„Von den drei Varianten, die in der Beschlussvorlage der Verwaltung vorgeschlagen werden, ist unserer Meinung nach nur die Variante A geeignet, einen halbwegs sicheren Rad- und Autoverkehr zu gewährleisten“, sagt Wolfgang Möller, Mitglied der LINKEN im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur. Dieser Vorschlag sieht zwei 2,5 Meter breite Radstreifen auf beiden Seiten des Südrings vor. Die beiden Autospuren verlaufen dazwischen.

LINKE unterstützt „Bochum hilft e.V“

Die Bochumer LINKE unterstützt die humanitäre Hilfsaktion von „Bochum hilft e.V“, um wirtschaftlich schwach aufgestellten Bürgerinnen und Bürgern während der heißen Sommermonate den Zugang zu Trinkwasser zu ermöglichen. Aus diesem Anlass erklärt Amid Rabieh, Bochumer Kreissprecher von DIE LINKE Bochum: „Die seit Weihnachten 2016 bestehende Hilfsorganisation ist ein fester Bestandteil unserer Stadt und hat sich nach unseren Erfahrungen Lob und Anerkennung mehr als verdient. Der Bochumer Kreisvorstand der LINKEN hat benötigte Sachspenden an „Bochum hilft“ übergeben und Unterstützung zugesagt, um damit auch ein Zeichen gegen die Armut in unserer Stadt zu setzen. Denn die Corona-Krise trifft Menschen, die auf der Straße und in Notunterkünften leben, besonders hart. Neben unserem politischen Kampf für einen sozialen Politikwechsel ist diese Nothilfe leider unerlässlich. Wir danken den Aktiven von ‚Bochum hilft‘ für ihren tollen Einsatz und rufen alle auf, die Initiative ebenfalls zu unterstützen.“

LINKE mit Felix Oekentorp für Frieden und soziale Sicherheit in Bochum und Herne

Die Kreisverbände der LINKEN in Bochum und Herne haben auf ihrer Wahlversammlung mit anschließender Urnenwahl am vergangenen Wochenende einstimmig Felix Oekentorp, den Landessprecher des Verbandes Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) in Nordrhein-Westfalen, als Direktkandidat im Wahlkreis 141 (Herne-Bochum II) für die am 26. September 2021 vorgesehenen Bundestagswahlen aufgestellt.

Antisemitismus und Hass haben in Bochum und anderswo keinen Platz

„Es macht mich fassungslos, dass es wieder zu Angriffen auf Synagogen kommt. Ich verurteile den Angriff auf die Bochumer Synagoge auf das Schärfste. Die Polizei muss jetzt mit Nachdruck den Täter und mögliche Mittäter ermitteln“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der LINKEN, anlässlich der Schüsse auf die Bochumer Synagoge in der Nacht zum Montag.